EU-Parlament: Prognosen deuten auf weitere Fragmentierung

Datum: 
Montag, 4. März 2019
Medium: 
EURACTIV

"(...) Jedoch sind die Prognosen mit Vorsicht zu genießen, sagt Debus. Schließlich könne bis zum Mai noch viel passieren: „Bei Europawahlen werden gerne regierende Parteien abgestraft. Es ist schwer zu sagen, wie die Sitzverteilung im Mai aussehen wird.“ Zusätzlich werden sich einige kleinere Parteien erst nach der Wahl auf eine Fraktion festlegen. Weitere Unsicherheitsfaktoren sind der Verlauf des Brexits, sowie die Streitigkeiten zwischen der EVP und Victor Orbáns Fidesz. Der Rauswurf des ungarischen EVP-Mitglieds aus der Fraktion würde die Volkspartei zusätzlich schwächen, so Debus. (...)

Relativ sicher ist aber bereits, dass die EVP die stärkste Fraktion bleibt und damit wieder den Kommissionspräsidenten stellen wird. „Aus Pflicht den Wählern gegenüber müsste man wieder den Spitzenkandidaten der Fraktion zum Präsidenten wählen, andernfalls würde das zu einer Delegitimation führen“, so Debus. (...)"

Beteiligte Personen: