Die Europäisierung der nationalen Koalitionspolitik

Fragestellung/Ziel: 

Theoretisch kann die zunehmende Europäisierung der nationalen Gesetzgebungen zu unterschiedlichen Veränderung der nationalen Entscheidungsprozesse führen. Gemäß Moravcsik (1997) bedingt der europäische Integrationsprozess eine Umverteilung innerstaatlicher Machtressourcen zugunsten der Exekutive und zur Lasten der Parlamente. Diese Entwicklung sollte die Verabschiedungsquote von Gesetzesinitiativen der Regierung mit einer europäischen Referenz erhöhen. Gleichzeitig jedoch sollte diese Entwicklung auch dazu führen, dass Minister in Koalitionsregierung aufgrund ihrer gesteigert Agenda-Setzungsmacht eher versuch werden, in ihrem jeweiligen Bereich, ihre politischen Ziele gegenüber ihrem Koalitionspartner durchzusetzen. Martin und Vanberg (2004; 2005) zeigen, dass Regierungsparteien die Möglichkeit haben ihren Koalitionspartner innerhalb des Gesetzgebungsverfahren (z.B. durch Änderungsvorschläge im Parlament) zu überwachen. Sollte dies zutreffen, würde die zunehmende Europäisierung nicht zu einem Machtverlust der nationalen Parlamente führen. Um diese Fragestellung empirisch zu beantworten plane ich eine umfassende Gesetzgebungsdatenbank zu erstellen, welche detaillierte Informationen zur Gesetzgebungen in mehreren Mitgliedsstaaten beinhaltet.

Arbeitsstand: 

Das Forschungsprojekt befindet sich zurzeit in der Vorbereitungsphase. Ein Forschungsantrag wurde geschrieben und bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) eingereicht.

Fact sheet

Laufzeit: 
2012 bis 2015
Status: 
in Vorbereitung
Datenart: 
Gesetzgebungsstatistiken
Geographischer Raum: 
Westeuropa

Veröffentlichungen