Formelle und informelle Gesetzgebungsverfahren im Zweikammersystem der Europäischen Union

Fragestellung/Ziel: 

Bis 1999 war das Zusammenspiel von Europäischem Parlament und Ministerrat im Gesetzgebungsverfahren der Europäischen Union (EU) stärker reguliert. In den Jahren danach hat sich ein informelles Verfahren entwickelt und immer stärker durchgesetzt. Diese Änderung lässt sich als Weiterentwicklung eines Zweikammersystems modellieren. Das Projekt soll die Auswirkungen dieser Umstellung von formellem zu informellem Gesetzgebungsverfahren auf die Machtverteilung innerhalb der beiden Kammern, sowie zwischen ihnen untersuchen. Stört die informelle Gesetzgebung das Machtgleichgewicht zwischen Parlament und Ministerrat (den beiden Kammern, die formell einen gleich starken Einfluss auf den größten Teil der EU-Gesetzgebung haben)? Wer profitiert, wie und warum von der Informalisierung des Zweikammern-Entscheidungsverfahrens? Warum setzen sich informelle Absprachen zwischen den zwei Kammern durch, und warum werden sie auch von Akteuren akzeptiert, die nicht an den informellen Verhandlungen beteiligt waren? Dieses Projekt soll zu unserem Verständnis der Auswirkungen der informellen Gesetzgebungsverfahren auf die Legitimität und Repräsentativität von EU-Entscheidungen beitragen, die täglich über 500 Millionen EU-Bürger beeinflussen. Auf theoretischer Ebene soll es neue Erklärungen zur Funktionsweise, zu den Ergebnissen und der Institutionalisierung von Zwei-Kammer-Systemen entwickeln und am Beispiel der EU testen.

Fact sheet

Laufzeit: 
2017 bis 2019
Status: 
geplant
Datenart: 
Analyse von quantitativen Daten über die einzelnen EU-Gesetzgebungsdokumente
Geographischer Raum: 
Europäische Union

Veröffentlichungen