Gemeinsam kämpfen oder getrennte Wege gehen? Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Zeiten von Brexit und Trump

Das Projekt „SecEUrity“ untersuchte die dynamische Beziehung zwischen Eliten und Bevölkerung in der Politikgestaltung zur gemeinsamen Sicherheitsarchitektur im europäischen Mehrebenensystem. Eine übergreifende Frage stand im Mittelpunkt des Projekts: Wie denken Eliten und europäische Bevölkerungen über eine stärkere (europäische) Integration von Verteidigung, Sicherheit und Militär?

Um dieses Ziel zu erreichen, haben wir drei verschiedene Arten von Daten gesammelt. Zunächst haben wir Online-Zeitungsartikel und Posts in sozialen Medien aus 30 europäischen Ländern gesammelt, um den Diskurs über die europäische Sicherheits- und Verteidigungsintegration zu untersuchen. Zweitens haben wir 110 Interviews mit politischen Entscheidungsträger*innen der Europäischen Union (EU), der NATO und verschiedener EU-Mitgliedstaaten geführt. Schließlich haben wir eine große Menge an Umfragedaten mit integrierten Experimenten gesammelt, um Einstellungen der breiten Öffentlichkeit abzubilden. Durchgeführt haben wir eine Zwei-Wellen-Panel-Umfrage in 25 europäischen Ländern, eine Vier-Wellen-Panel-Umfrage in Frankreich, Deutschland, Italien und Großbritannien sowie eine Querschnittsbefragung in zehn europäischen Ländern nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine.

Unsere Ergebnisse zeigen unter anderem, dass Bürger*innen im Allgemeinen eine weitreichendere Integration im Bereich der gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik unterstützen. Ihre politischen Präferenzen werden jedoch von ihren allgemeinen Prädispositionen und dem Informationskontext geprägt. In den untersuchten Fällen erwiesen sich etwa Prädispositionen angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine im Februar 2022 als recht stabil. Unter Berücksichtigung des allgemeinen Einflusses von Prädispositionen, können Eliten die öffentliche Meinung beeinflussen, indem sie spezifische Aspekte verschiedener Positionen und Strategien selektiv hervorheben. Darüber hinaus scheinen sich Eliten ihrer Rolle als Meinungsführer bewusst zu sein und über die normativen Implikationen dessen nachzudenken. Hinsichtlich der Rolle der öffentlichen Meinung bei der Politikgestaltung haben wir erhebliche Unterschiede zwischen den Ländern festgestellt. In einigen Ländern sind sich Eliten und Bürger*innen darin einig, dass Eliten angesichts ihres Fachwissens unabhängige Entscheidungen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik treffen sollten, anstatt auf die öffentliche Meinung zu hören. In anderen Ländern hingegen fordern beide Gruppen von den Eliten, der öffentlichen Meinung zu folgen, und haben den Eindruck, dass sie dieser zu wenig Aufmerksamkeit schenkten.