Konstitutionalisierungsprozesse in der Europäischen Union. Parlamentarisierung und Institutionalisierung der Menschenrechte auf europäischer Ebene | Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung

Konstitutionalisierungsprozesse in der Europäischen Union. Parlamentarisierung und Institutionalisierung der Menschenrechte auf europäischer Ebene

Fragestellung/Ziel: 

In dem Projekt wurde der Frage nachgegangen, warum die Mitgliedstaaten der EU kontinuierlich die Kompetenzen des Europäischen Parlaments ausgeweitet sowie Menschenrechtsgarantien auf der supranationalen Ebene institutionalisiert haben. Diese beiden Konstitutionalisierungsprozesse sind konstitutiv für die Existenz und Herausbildung eines Verfassungsstaates. Zur Erklärung der Konstitutionalisierung der EU geht das Projekt über gängige rationalistische und konstruktivistische Erklärungsansätze zum institutionellen Wandel hinaus. Der im Projekt verfolgte theoretische Ansatz gründet auf der Annahme des strategischen Handelns in einer internationalen Gemeinschaftsumwelt. Das Fortschreiten der Konstitutionalisierung der EU ist diesem Ansatz zufolge auf die effektive Ausübung moralischen Drucks seitens politischer Eliten zurückzuführen. Wenn die europäischen Regierungen Integrationsschritte vereinbaren, um eine wirksamere und effizientere Politik betreiben zu können, drohten diese Schritte regelmäßig die Kompetenzen nationaler Parlamente zu beschneiden und nationale sowie internationale Menschenrechtsgarantien auszuhöhlen. Mit dem Verweis auf die Aushöhlung fundamentaler liberal-demokratischer Normen kann es den Konstitutionalisierungsbefürwortern allerdings gelingen, moralischen Druck auf die Regierungen auszuüben und diese dazu zu bringen, die Kompetenzen des Europäischen Parlaments zu erweitern und institutionelle Menschenrechtsgarantien in der EU einzuführen. Zur Überprüfung des theoretischen Ansatzes wurden im Rahmen des Projektes sowohl qualitative als auch quantitative vergleichende Fallanalysen durchgeführt. Diese betrachteten unterschiedliche Aspekte und Problembereiche der Konstitutionalisierung der EU zwischen 1950-2004. Die empirischen Analysen bestätigten die "Konstitutionalisierungshypothese", wonach das Fortschreiten der Konstitutionalisierung davon abhängt, wie weitreichend die durch konstitutionelle Entscheidungen implizierte Übertragung nationaler Kompetenzen auf die EU-Ebene ist und wie stark die Legitimität der in Frage stehenden liberal-demokratischen Werte und Normen ist.

Fact sheet

Finanzierung: 
Thyssen Stiftung
Laufzeit: 
2003 bis 2006
Status: 
beendet
Datenart: 
qualitativer Vergleich und Prozessanalyse
Geographischer Raum: 
EU

Veröffentlichungen

Bücher

Rittberger, Berthold, und Frank Schimmelfennig (Hrsg.) (2006): Die Europäische Union auf dem Weg in den Verfassungsstaat. Frankfurt/New York: Campus. [Mannheimer Jahrbuch für Europäische Sozialforschung; 10] mehr
Holzinger, Katharina, Christoph Knill, Dirk Peters, Berthold Rittberger, Frank Schimmelfennig und Wolfgang Wagner (Hrsg.) (2005): Die Europäische Union. Theorien und Analysekonzepte. Paderborn: Schöningh (UTB). mehr
Rittberger, Berthold (2005): Building Europe's Parliament: Democratic Representation Beyond the Nation-State. Oxford: Oxford University Press. mehr