Parlamente in Westeuropa: Mehrheitsprinzip und Minderheitenrechte

Fragestellung/Ziel: 

In einem komparativen Projekt über die Parlamente in Westeuropa wird untersucht, inwieweit Mehrheitsprinzip und Minderheitenrechte in allen 18 Parlamenten Westeuropas den Entscheidungsstil beeinflussen. Dabei gilt es in einem ersten Schritt, die Mehrheitsregeln, Entscheidungssequenzen, Fragestunden und Anhörungen im Plenum und in den Ausschüssen, Regelungen des Gesetzgebungsverfahrens und Formen der parlamentarischen Konsultation von Interessengruppen zu dokumentieren. Diese Indikatoren können dann auf den legislativen Output, der als konfliktorisch oder konsensuell mit den oben angegebenen Indikatoren zu verschlüsseln ist, bezogen werden. Theoretisch wird hier auf neuere Public-Choice-Ansätze zurückgegriffen, die eine Reihe von Hypothesen über den Zusammenhang von Mehrheitsprinzip oder Minderheitsrechten mit den Politikergebnissen in Gesetzesform bereitstellen. Angewandt wurden diese Theorien bisher fast ausschließlich in Querschnittsanalysen auf die Parlamente der Einzelstaaten der USA. Die Anwendung auf die parlamentarischen Demokratien Westeuropas verspricht insofern einen besonderen Ertrag, als die institutionellen Regeln hier weitaus vielfältiger sind als in den Vereinigten Staaten. Aus diesem Grunde soll auch das sogenannte semipräsidentielle System Frankreichs und das nicht einer parlamentarischen Demokratie entsprechende System der Schweiz mit in die Analyse einbezogen werden.

Fact sheet

Finanzierung: 
DFG
Laufzeit: 
1990 bis 1995
Status: 
beendet
Datenart: 
Aktenanalyse, Natlev-Datenbank
Geographischer Raum: 
Europäische Union, Schweiz

Veröffentlichungen

Bücher

Döring, Herbert (Hrsg.) (1995): Parliaments and Majority Rule in Western Europe. Frankfurt/NewYork: Campus Verlag, St. Martin. mehr