Regieren im erweiterten Mehrebenensystem (REM)

Das Projekt geht der Frage der Einbindung der EU in ein internationales Ordnungssystem und dem damit verbundenen Wandel der institutionellen Verfasstheit der EU nach. Diese wird am Beispiel der WTO analysiert. Ziel dieser Untersuchung war es, die Wirkung des internationalen Kontextes, am Beispiel der WTO, auf das EU-System zu analysieren. Folgende Fragen standen dabei im Mittelpunkt:

1. Wie wirkt sich der internationale Kontext auf das Regieren in der EU aus? Welche Qualität weisen die zu erwartenden Veränderungen im Detail auf?
2. Wie lässt sich die Wirkung des internationalen Kontextes erklären? Welches sind die Mechanismen dieser Veränderung?
3. Wie lassen sich die einzelnen Veränderungen im Hinblick auf den Charakter des EU-System insgesamt bewerten?

Die Analyse der Wirkung der Einbettung der EU in die WTO hat in der Summe einen breiten institutionellen Wandel in der EU erbracht, der sich nicht nur, wie in der Literatur häufig angenommen, auf Veränderungen der (1) formalen Organisation von Entscheidungsprozessen beschränkt, sondern sich sowohl auf die (2) Routinen innerhalb der EU, als auch die dort vorherrschenden (3) Konzepte legitimer Ordnung erstreckt. Es wurde festgestellt, dass der konstatierte institutionelle Wandel durch drei Mechanismen hervorgerufen wird: (1) dem von der WTO-Ebene ausgehende Anpassungsdruck, (2) der Einbindung in die Routinen der WTO-Politikgestaltung und (3) der Nutzung der Angebote, die die WTO-Ebene bereithält. Darüber hinaus muss das institutionelle Eigeninteresse vor allem der Kommission als Variable herangezogen werden. Diese versucht durch eine Erhöhung, sowohl der Effektivität als auch Legitimität ihre Stellung im Institutionengefüge auszubauen. Insgesamt konnte festgehalten werden, dass der Wandel zu einer Verschiebung der institutionellen Balance hin zur Gemeinschaftsförderung (im Gegensatz zur Autonomieschonung) und damit tendenziell zu einer Zentralisierung der EU geführt hat.