Thomas Zittel
Elektronische Demokratie - ein Demokratietypus der Zukunft?

Zeitschrift für Parlamentsfragen, 2000: 31, Heft 4, S. 1-23

Entwicklungen in der Telekommunikationstechnik haben eine neue Phase der Debatte um Demokratie eingeleitet. Im Konzept der Elektronischen Demokratie deutet sich ein Reformprogramm an, das Formen partizipativer Demokratie durch den Einsatz neuer digitaler Medien wie dem Internet proklamiert. Die Forderung nach mehr Zugang zu öffentlichen Informationen und Debatten sowie nach einem intensivierten elektronischen Dialog zwischen Parlament und Öffentlichkeit sind Teil dieser Reformagenda. Im Widerspruch zu vorherrschenden Positionen in der Debatte um Elektronische Demokratie, die die systemaffirmative, marginale Natur solcher Reformschritte betonen, sind weiter gehende, demokratietheoretisch grundsätzliche Implikationen zu erwarten. Daher sind die Chancen und Bedingungen der Umsetzung entsprechender Reformagenden sorgfältig zu prüfen. Die schriftliche Befragung zur Nutzung des Internet zwecks politischer Kommunikation unter Abgeordneten im US-Repräsentantenhaus demonstriert weit gehende Unterschiede zwischen 'Innovatoren', 'vorsichtigen Adaptoren' und 'Nachzüglern'. Die Analyse dieser Unterschiede zeigt, dass die technische Entwicklung des Wahlkreises, dessen ökonomische Struktur, persönliche Faktoren und institutionelle Bestimmungsgründe das Nutzungsverhalten der Entscheidungsträger bestimmen. Die technische Verbreitung des Internets, die Ausbildung einer 'Internetökonomie' sowie Generationenwandel sind Bestimmungsgründe zukünftiger Demokratiereform. Die Wirkung institutioneller Faktoren zeigt jedoch, dass die Entwicklung von Demokratie in der Informationsgesellschaft nicht ausschliesslich technischen Imperativen unterworfen sein wird.