Martin Gross
Kommunale Koalitionsverhandlungen und Koalitionsvereinbarungen: Handeln lokale politische Akteure wie ihre nationalen Pendants?

Jahrestagung des DVPW-Arbeitskreises "Lokale Politikforschung", Universität Heidelberg, 30. bis 31. Januar 2015

Erste Schritte zur Übertragbarkeit nationaler Koalitionsbildungstheorien zur Erklärung kommunaler Koalitionsbildungen wurden bereits unternommen. Allerdings wurde bisher die Frage ausgeblendet, ob solche für die nationalstaatliche Ebene entwickelten theoretischen Ansätze auch zur Erklärung der Komplexität kommunaler Koalitionsverhandlungen und der Vollständigkeit kommunaler Koalitionsvereinbarungen beitragen können. Im vorliegenden Beitrag wird deshalb zum einen der Frage nachgegangen, inwieweit die kommunalen Koalitionsverhandlungen und Koalitionsvereinbarungen Ähnlichkeiten zu ihren nationalen Pendants aufweisen. Zum anderen werden anhand der Koalitionsbildungsprozesse in nordrhein-westfälischen Großstädten (1994-2009) diejenigen Faktoren bestimmt, die einen Einfluss auf die Komplexität kommunaler Koalitionsverhandlungen und auf die Vollständigkeit kommunaler Koalitionsvereinbarungen haben. Die Ergebnisse zeigen einerseits, dass sich die Handlungsmuster der politischen Akteure bei den Koalitionsverhandlungen und der Ausgestaltung der Koalitionsvereinbarungen zwischen den politischen Ebenen kaum voneinander unterscheiden. Andererseits existieren selbst in der Kategorie „Großstadt“ erhebliche Unterschiede, die sich auf lokale politische Besonderheiten, unterschiedliche Politikvorstellungen und divergierenden Parteienwettbewerb zurückführen lassen.