Demokratisierung der EU durch bürgerschaftliche und zivilgesellschaftliche Partizipation? | Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung

Thorsten Hüller
Demokratisierung der EU durch bürgerschaftliche und zivilgesellschaftliche Partizipation?

Münster
,
Ad hoc Gruppe „Europäische Zivilgesellschaft und Multilevel Governance“
,
2006

Eine partizipative Erweiterung europäischer Entscheidungsverfahren ist zentraler Bestandteil von EU-Demokratisierungsbemühungen. Dabei wird sowohl auf direkte Beteiligungsmöglichkeiten für ‚einfache’ Bürger wie auch auf eine stärkere Partizipation zivilgesellschaftlicher Organisationen gesetzt. Aufbauend auf demokratietheoretischen Überlegungen zeigt der vorliegende Aufsatz auf, warum die gewählten Reformstrategien (Online-Konsultationen, europäische Bürgerinitiativen und eine Reform des WSA) zentrale Anliegen und Ziele, wie die Demokratisierung der EU-Ordnung und die Generierung entgegenkommender bürgerschaftlicher Dispositionen und Kompetenzen, nicht erreichen werden und welche spezifischen Strukturbedingungen der Europäischen Union (die Mehrebenenstruktur, ein von der Kommission ausgehendes Routineentscheidungsverfahren etc.) stärker in den Fokus der Reformbemühungen gerückt werden müssen. Von der Berücksichtigung solcher Rahmenbedingungen wird auch die demokratische Performanz europäischer Beteiligungsverfahren beeinflusst. Abschließend werden einige Erfolg versprechender Reformstrategien für die Beteiligung von Bürgern und zivilgesellschaftlichen Organisationen konturenhaft angedeutet.