Rüdiger Wolfrum
Vorbereitende Willensbildung und Entscheidungsprozeß beim Abschluß multilateraler völkerrechtlicher Verträge

Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung: Arbeitspapiere; 17
Mannheim
,
MZES
,
2000
ISSN: 1437-8574

Das Arbeitspapier befaßt sich mit der vorbereitenden Willensbildung und dem Entscheidungsprozeß beim Abschluß multilateraler völkerrechtlicher Verträge anhand von Beispielen wie etwa dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen und dem Antarktis-Schutzregime. Zunächst wird die Frage aufgeworfen, wie es zur Identifikation eines regelungsbedürftigen Themas kommt. Sodann werden die Gründe für die Anmeldung eines bestimmten Lebenssachverhalts zur Regelung auf der internationalen Ebene diskutiert. Schließlich wird dargelegt, auf welchem Wege Verhandlungen letztlich zum Vertragsschluß führen. Als entscheidender Aspekt wird dabei die Herbeiführung und Aufrechterhaltung einer möglichst umfassenden, prozedural und inhaltlich vermittelten Akzeptanz angeführt. In einem Ausblick wird auf die zunehmende Komplexität der zu regelnden Lebenssachverhalte verwiesen. Diese gehe mit einer Prozeßhaftigkeit moderner völkerrechtlicher Willensbildung einher, welche sich für neuartige Mechanismen der rechtlichen Durchsetzung nutzen lasse.