Was ist eine Kooperationskoalition?

Date: 
Wednesday, 13. December 2017
Medium: 
Süddeutsche Zeitung online (SZ.de)

"(...) 'Aus meiner Sicht ist der Koko-Vorschlag der SPD eine Variante einer Minderheitsregierung', sagt Christian Stecker, Politikwissenschaftler am Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung (MZES). SPD und Union könnten sich auf bestimmte Kooperationsbereiche einigen. Die Mehrheiten würden sich je nach Thema flexibel verschieben, die Union könnte also in Bereichen, in denen sie sich mit der SPD nicht einig ist, Kooperationen mit anderen Parteien eingehen, gleiches gilt für die SPD.

(...)

Es müssten in der Tat vorher viele Details geregelt werden, damit eine Kooperationskoalition nicht bei der erst besten Gelegenheit platzt, so Stecker: Wie gehen die Parteien mit Dissenz um? Wie mit Niederlagen? Bekommt die SPD auch Ministerien und wenn ja, welche? Wie wird der Haushalt geregelt? 'Wenn man fallweise zusammen arbeitet, braucht man ja trotzdem eine stabile Unterstützung für den Bundeshaushalt, der diese Projekte finanziert. Einen gemeinsamen Haushalt müssten die Partner einer Koko entsprechend alle mittragen', sagt Stecker. (...)"

People mentioned: