Thomas Bräuninger, Marc Debus
Die Regierungsbildung nach der Bundestagswahl 2009: Wie wahrscheinlich ist eine Neuauflage der Großen Koalition?

p. 261-286 in: Suzanne S. Schüttemeyer (Ed.): Politik im Klimawandel: Keine Macht für gerechte Lösungen?. 2011. Baden-Baden: Nomos

Die parteipolitische Zusammensetzung von Regierungen wird durch Ämterorientierung und inhaltliche Ausrichtung der Parteien sowie von kontextuellen Faktoren geprägt. Dieser Aufsatz untersucht auf der Grundlage aller Regierungsbildungsprozesse in Deutschland auf Bund- und Landesebene seit 1990, welche aller theoretisch möglichen Koalitionen sich nach der Bundestagswahl 2009 am ehesten bilden sollte. Dies geschieht unter Zuhilfenahme einer Analyse der Wahlprogramme der fünf Bundestagsparteien zur Bundestagswahl 2009, ihrer Koalitionsaussagen sowie unter Berücksichtigung potentieller Effekte der Koalitionsbildungen in Saarland, Sachsen und Thüringen, wo vier Wochen vor der Bundestagswahl die Landtage neu gewählt werden. Die Ergebnisse zeigen, dass – wenn CDU/CSU und FDP eine Mehrheit der Sitze im Bundestag erreichen – eine Koalition beider Parteien als sicher gelten kann, wohingegen eine Neuauflage der amtierenden großen Koalition die wahrscheinlichste Option ist, falls das Bundestagswahlergebnis zu keiner Mandatsmehrheit von Union und Liberalen führt. Die Bildung einer Koalition aus SPD, Grünen und der Linken kann selbst dann als nahezu ausgeschlossen gelten, wenn der Ausschluss einer solchen Koalition durch die Sozialdemokraten nicht in der Analyse berücksichtigt wird. Hingegen wäre eine „Jamaika-Koalition“ nur wenig unwahrscheinlicher bzw. sogar wahrscheinlicher als eine große Koalition (wenn sich im Saarland eine solche Koalition bildet), wenn die Grünen ein solches Bündnis nicht vor der Wahl bereits ausgeschlossen hätten.