Thomas Conzelmann  
  Große Räume, kleine Räume   vergrößerte Ansicht in neuem Fenster  
  Europäisierte Regionalpolitik in Deutschland und Großbritannien   
  [Regieren in Europa, Herausgegeben von Beate Kohler-Koch, Band 3]  
  299 S., Baden - Baden, Nomos Verlagsgesellschaft, 2002  
  ISBN 3-7890-8208-2  
     

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Inhaltsverzeichnis

Abstract

Gibt es unter den Bedingungen der europäischen Integration noch so etwas wie nationalstaatliche Politik? Das Werk geht dieser Frage am Beispiel der Regionalpolitik Deutschlands und Großbritanniens in den 1980er und 1990er Jahren nach und zeigt verschiedene Formen einer durch die europäische Einbindung verursachten Europäisierung mitgliedstaatlicher Politik auf. Auf breiter Datengrundlage wird gezeigt, dass Veränderung nicht in erster Linie durch einen Druck der Europäischen Gemeinschaft erfolgen, sondern durch geänderte Handlungsweisen der mitgliedstaatlichen Akteure in einem über die nationalstaatlichen Grenzen hinaus reichenden politischen Raum. Veränderungsimpulse gibt dabei nicht nur die eigene Regionalpolitik der Europäischen Gemeinschaft, sondern vor allem auch die zunehmend kohäsionspolitisch ausgerichtete Beihilfenkontrolle auf der europäischen Ebene.

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
1. Große Räume, kleine Räume: Politik im europäischen Mehrebenensystem
2. Europäisierung als "parallele Institutionalisierung" von Politik
3. Deutsche und britische Regionalpolitik im europäischen Kontext
3.1. Regionale Strukturpolitik als Untersuchungsgegenstand
3.2. Fallauswahl: Weshalb Deutschland und Großbritannien?
3.3. Abgrenzung des Untersuchungszeitraums
4. Aufbau der Untersuchung
   
I Theoretischer und methodischer Rahmen der Studie
1. Europäisierung als politikwissenschaftliches Erkenntnisinteresse
1.1. Der Begriff der Europäisierung
1.2. Der Prozess der Europäisierung
2. Ein institutionentheoretisches Modell der Politikentwicklung
2.1. Die institutionelle Strukturierung politischen Handelns
2.2. Der Prozess der Institutionalisierung
2.3. Politik-Paradigmen als Kategorien der politischen Analyse
3. Parallele Institutionalisierung und die Analyse von Europäisierung
3.1. Die These der "parallelen Institutionalisierung"
3.2. Hypothesen zum Wandel mitgliedstaatlicher Politik
4. Methodische Umsetzung
4.1. Abgrenzung des Politikfelds
4.2 Auswahl der Politikinstrumente und Experteninterviews
4.3 Dokumentenanalyse
       
II Europäische Regionalpolitik: Die Konstitution eines politischen Raums
1. Der EFRE als direkte Regionalpolitik der Gemeinschaft
1.1. Die Begründung eines gemeinschaftlichen Handlungsbedarfs
1.2. Von der Regional- zur Struktur-Politik
1.2.1. EG-Regionalpolitik als "Einkaufskorb"
1.2.2. Parallele Existenz nationaler und EG-Fördergebiete
1.3. Kopplungsmechanismen: Kofinanzierung, Programmansatz und "Partnerschaft" in der EG-Regionalpolitik
2. Indirekte Regionalpolitik: Die Beihilfenkontrolle der Gemeinschaft
2.1. Zur regionalpolitischen Bedeutung der Beihilfenkontrolle
2.2. Die Koordinierung der nationalstaatlichen Regionalpolitik
2.2.1. Zwischen Formalisierung und Verhandlung
2.2.2. Der regionalpolitische Instrumentenkasten und die Förderintensität
2.2.3. Beschränkung der Fördergebiete
2.3 Grenzen der Beihilfenkontrolle
3. Die Entgrenzung mitgliedstaatlicher Regionalpolitik
3.1. Bezugsräume
3.2. Akteure
3.3. Policy-Optionen
4. Expositionsgrade und Strategieszenarien
   
III Deutsche Regionalpolitik im europäischen Kontext
1. Grundzüge des Politikfeldes
1.1. Nominelle Abgrenzung
1.2. Die Gemeinschaftsaufgabe ‚Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur' als Kerninstrument der deutschen Regionalpolitik
1.3. Andere Maßnahmen regionaler Strukturpolitik auf Bundesebene
1.4. Leitideen und Politik-Paradigmen der Regionalpolitik
1.4.1. Theoretische Fundierung der Förderung und konzeptionelle Ausgestaltung
1.4.2. Zwischen Wachstums-, Ausgleichs- und Aufbauförderung
1.5. Zusammenfassung: Ein eng geschnittenes Förderungs-Angebot
2. Die Entgrenzung der deutschen Regionalpolitik
2.1. Transformation der Bund-Länder-Koordination: EG-Beihilfenkontrolle in der BRD
2.1.1. Abschmelzen der Fördergebiete in Westdeutschland
2.1.1.2. Rückführung der Förderintensität
2.1.1.3. Transformation der Koordinationsfunktion der Gemeinschaftsaufgabe
2.2. Das Entstehen einer Parallelförderung: Kohäsionspolitik in der BRD
2.2.1. Zwischen Kopplung und Entkopplung: GRW und EFRE in Ostdeutschland
2.2.2. Parallele Regionalpolitik und ungleiche Förderkulissen in Westdeutschland
2.2.3. Zusammenfassung
2.3. Die EG als Triebkraft? Instrumentenentwicklung in der Regionalpolitik
2.3.1. Reformdiskussion in den 1980er Jahren
2.3.2. Die "Osterweiterung" der Gemeinschaftsaufgabe
2.3.3. Policy-Innovation als Modellversuch: Die ‚Öffnung' der GRW 1995
2.3.4. Politische und institutionelle Fundamente der Kontinuität
3. Ein ‚Zangengriff' der EG-Regionalpolitik ?
     
IV Britische Regionalpolitik im europäischen Kontext
1. Grundzüge des Politikfelds
1.1. Nominelle Abgrenzung
1.2. Regionale Industriepolitik
1.3. Regionale Regenerationspolitik
1.4. Leitideen und Politik-Paradigmen der Regionalpolitik
1.4.1. Regionalpolitik als zweitbeste Lösung
1.4.2. Nationale Wettbewerbsfähigkeit als Ziel der regionalen Industriepolitik
1.4.3. Die konzeptionelle Leere der Ansiedlungspolitik
1.4.4. Soziale Ausrichtung der regionalen Regenerationspolitik
1.5. Zusammenfassung: ‚A National Policy for the Regions'
2. Die Entgrenzung der britischen Regionalpolitik
2.1. Zur Bedeutung der EG-Regionalpolitik in Großbritannien
2.2. Handlungslogik der regionalen Industriepolitik
2.2.1. Instrumentenreform 1984 als Verbreiterung der Kofinanzierungsbasis
2.2.2. Europäische Kofinanzierung als Sicherheitsnetz?
2.2.3. 1988: Ein veränderter Handlungskontext
2.2.4. Ein regionalpolitischer Mantel für nationale Ansiedlungspolitik
2.2.5. Zusammenfassung
2.3. Regionale Regenerationspolitik als EFRE-Kofinanzierung
2.3.1. Strategiekopplung im SRB und bei English Partnerships
2.3.2. Finanzbeziehungen und Additionalitätsdiskussion
2.3.3. Verteidigung des inhaltlichen Einflusses: Förderschwerpunkte des EFRE
2.3.4. Verteidigung des prozeduralen Einflusses: Top Slicing, Regional Challenge und Action Plans
2.3.5. Zusammenfassung
2.4. Beihilfentransparenz: English Partnerships und die Enterprise Zones
3. Schluss: Die Strukturfonds als Ersatzregionalpolitik
   
V Parallele Institutionalisierung und europäisierte Regionalpolitik
1. Die Institutionalisierung wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts
2. Ergebnis: Drei Facetten der Europäisierung
2.1. Europäisierung I: Anpassung der Politikinstrumente
2.2. Europäisierung II: Die Entwicklung einer "parallelen" Regionalpolitik
2.3. Europäisierung III: Paradoxe Effekte der Beihilfenkontrolle
2.4. Fazit
3. Die Bedeutsamkeit nationaler Unterschiede
3.1. Expositionsgrade: Nationales Wohlfahrtsniveau und Bedeutung der Investitionsförderung
3.2. Politik-Paradigmen und Ressortprinzip
3.3. Staatsaufbau und Reformfähigkeit
4. Europäisierung als Ergebnis ‚paralleler Institutionalisierung'
   
   
   
Literaturverzeichnis
Dokumente und "graue" Literatur
Sekundärliteratur