Bernhard Miller
	Der Koalitionsausschuss
	Existenz, Einsatz und Effekte einer informellen Arena des Koalitionsmanagements
	Studien zum Parlamentarismus, 18
	286 S., Baden-Baden, Nomos, 2011
	ISBN: 978-3-8329-6138-1

Abstract

Dieses Buch unternimmt die erste systematische Analyse des Koalitionsausschusses, einer informellen Institution, die seit Langem ein zentraler Schauplatz von Koalitionspolitik ist – auch über die prominenten Beispiele Österreich und Deutschland hinaus. In Anlehnung an die Delegationstheorie interpretiert der Autor den Koalitionsausschuss als Versuch starker Fraktionen und außerparlamentarischer Parteien, ihre Vertreter in der Regierung zu kontrollieren. Empirisch nimmt das Buch eine westeuropäisch vergleichende Perspektive ein, die durch eine Detailanalyse der Entscheidungen des deutschen Koalitionsausschusses auf Grundlage von Sitzungsprotokollen des Kressbronner Kreises und des Koalitionsausschusses unter Helmut Schmidt ergänzt wird. Die quantitative und qualitative Auswertung der dort behandelten Themen zeigt Mechanismen des Konfliktmanagements und kann systematische Effekte dieser Arena auf die deutsche Gesetzgebung nachweisen. In international vergleichender Sicht werden zudem Effekte des Koalitionsausschusses auf die „Lebenserwartung“ von Koalitionen aufgezeigt.

Inhaltsverzeichnis

Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
Kapitel 1 Der Koalitionsausschuss. Arena des Koalitionsmanagements
1.1 Der Koalitionsausschuss im Überblick
1.2 Eine empirische Übersicht und Erklärungsansätze
1.3 Das Argument
1.4 Forschungsdesign & Daten
1.4.1 Forschungsfragen und Design
1.4.2 Datengrundlage dieser Arbeit
1.5 Übersicht über die Arbeit
1.6 Beitrag dieser Arbeit
Kapitel 2 Regieren in Koalitionen und der Koalitionsausschuss
2.1 Warum Koalitionsmanagement?
2.1.1 Bildung von Koalitionen und deren Stabilität.
2.1.2 Das Ende. Ein Schock?
2.2 Regieren in verschiedenen Arenen
2.2.1 Theorien des Entscheidens in der exekutiven Arena
2.3 Entscheidungen in der legislativen Arena
2.3.1 Parteien und Regierungen
2.4 Mechanismen des Koalitionsmanagements
2.4.1 Der Koalitionsvertrag
2.4.2 Kontrollmechanismen in bestehenden Arenen
2.4.3 Neue Arenen des Koalitionsmanagements
2.5 Der Koalitionsausschuss in der Literatur
2.5.1 Der Koalitionsausschuss als Antwort auf ein schwaches Kabinett
2.5.2 Weitere Erklärungsansätze
2.6 Fazit
Kapitel 3 Akteure in informellen Institutionen
3.1 Der Neue Institutionalismus
3.1.1 Akteure
3.1.2 Kritik am Neuen Institutionalismus
3.2 Informelle Institutionen
3.3 Der Prinzipal–Agent-Ansatz
3.4 Exkurs: Anmerkungen zur normativen Dimension
3.5 Zusammenfassung
Kapitel 4 Erklärungsansatz und Hypothesen
4.1 Akteure und ihre Opferbereitschaft
4.1.1 Akteure
4.1.2 Präferenzen und Opferbereitschaft
4.2 Ressourcen
4.2.1 Ressourcen von Fraktionen
4.2.2 Ressourcen der außerparlamentarischen Partei
4.3 Innerparteiliche Akteursgruppen und Genese von Koalitionsausschüssen
4.3.1 Einrichtung eines Koalitionsausschusses
4.3.2 Zwei Typen Koalitionsausschuss
4.3.2.1 Typ I: Außerparlamentarische Partei und Koalitionsausschuss
4.3.2.2 Typ II: Ressourcenstarke Fraktionen und Koalitionsausschuss
4.3.2.3 Koalitionsausschuss vs. Externe Arenen
4.4 Koalitionsmanagement im Koalitionsausschuss
4.4.1 Die Wichtigkeit von Themen im Koalitionsmanagement
4.4.2 Ein Modell zur Kontrolllogik im Koalitionsausschuss
4.4.2.1 Modellannahmen
4.4.2.2 Kontrollanreize am Beispiel der Künstlersozialversicherung
4.4.2.3 Relative Wichtigkeit von Themen als Kontrollanreiz
4.4.2.4 Innerparteiliche Kontrolle im Koalitionsausschuss
4.4.3 Mechanismen
4.4.4 Screening
4.4.4.1 Agendasetzung
4.5 Policy- und Politics-Effekte von Koalitionsausschüssen
4.5.1 Policy-Effekte: der Koalitionsausschuss in der Gesetzgebung
4.5.1.1 Kontrollmechanismen unter (Transaktions-) Kostengesichtspunkten
4.5.1.2 Der Gesetzgebungsprozess aus Transaktionskostenperspektive
4.5.2 Politics-Effekte: die Stabilität von Koalitionen
4.6 Fazit
Kapitel 5 Existenz und Einsatz in Westeuropa
5.1 Ein vergleichender Überblick
5.1.1 Entwicklungen und Nutzung
5.1.2 Länderspezifische Erfahrungen
5.2 Ressourcen – Möglichkeiten der Operationalisierung
5.2.1 Ressourcen der außerparlamentarischen Partei
5.2.2 Ressourcen der Fraktion
5.2.3 Zugang der Parteien zur Exekutive
5.3 Ressourcen und Koalitionsausschüsse
5.3.1 Fehlklassifizierte Länder
5.3.2 Koalitionsausschuss Typ 1
5.3.3 Koalitionsausschuss Typ 2
5.4 Existenz von Koalitionsausschüssen
5.4.1 Operationalisierung und Messung
5.4.1.1 Weitere Implikationen
5.4.1.2 Alternativerklärungen
5.4.1.3 Technischer Exkurs
5.4.2 Ergebnisse
5.5 Typen des Koalitionsausschusses
5.5.1 Operationalisierung und Messung
5.5.2 Ergebnisse
5.6 Fazit
Kapitel 6 Existenz und Einsatz des deutschen Koalitionsausschusses
6.1 Fallauswahl
6.2 Ein deskriptiver Überblick
6.2.1 Der Koalitionsausschuss im Zeitverlauf
6.2.2 Koalitionsausschuss und Kabinett
6.2.3 Teilnehmer im Koalitionsausschuss
6.2.4 Themen und Sitzungsdauer im Koalitionsausschuss
6.3 Konflikte im Koalitionsausschuss
6.3.1 Übersicht über Salienz von Themen im Koalitionsausschuss
6.3.2 Qualitative Illustration der Behandlung salienter Themen
6.4 Konfliktlösungsstrategien: Entscheidungen und Ressourcen
6.4.1 Entscheidungen des Kanzlers im Koalitionsausschuss
6.4.2 Minister im Koalitionsausschuss
6.4.2.1 Anwesenheit
6.4.2.2 Einflussnahme
6.4.3 Spitzen der außerparlamentarischen Partei im Koalitionsausschuss
6.4.3.1 Anwesenheit
6.4.3.2 Einflussnahme
6.4.4 Beteiligung von Fraktionsvertretern an der Entscheidungsfindung
6.4.4.1 Anwesenheit
6.4.4.2 Einflussnahme
6.4.5 Einflussnahme: systematische Analyse
6.4.6 Vergleichende Betrachtung verschiedener Akteure im Koalitionsausschuss
6.5 Kontrolle durch Agendasetzung
6.5.1 Agendasetzung im Koalitionsausschuss
6.5.2 Agendasetzung: qualitative Annäherung
6.5.3 Agendasetzung als Konfliktlösungsmechanismus
6.6 Kontrolle innerhalb von Parteien
6.7 Koalitionsausschuss im Kontext: Fallstudie zur Anti-Terror Gesetzgebung
6.7.1 Kontext und Überblick
6.7.2 Der Koalitionsausschuss als Koordinator
6.7.3 Gesetzgebung zum Terrorismus
6.7.4 Nicht nur Kontrolleur. Einsatzmöglichkeiten des Koalitionsausschusses
6.8 Fazit
Kapitel 7 Effekte des Koalitionsausschusses
7.1 Clearingstelle Koalitionsausschuss?
7.1.1 Sichtbarkeit des Koalitionsausschusses
7.1.2 Bündelung von Kontrollbemühungen
7.1.2.1 Kontrollmechanismen und Transaktionskosten
7.1.2.2 Übersicht
7.1.3 Gesetze des Koalitionsausschusses im Parlament
7.1.3.1 Kontrolle ex ante
7.1.3.2 Kontrolle ex post
7.2 Wirkungen im internationalen Vergleich
7.2.1 Empirische Überprüfung
7.2.2 Stabilisierende Effekte von Koalitionsausschüssen
7.3 Das Ende einer Koalition mit Koalitionsausschuss
7.3.1 Auflösungserscheinungen trotz Koalitionsausschuss
7.3.2 Nicht-Nutzung des Koalitionsausschusses?
7.3.2.1 Übersicht
7.3.2.2 Einblicke
7.3.2.3 Bewertung
7.4 Probleme der Forschung zur Lebensdauer von Kabinetten
7.5 Fazit
Kapitel 8 Medizin aber kein Allheilmittel. Befunde zum Koalitionsausschuss
8.1 Argument
8.2 Übersicht der Ergebnisse
8.3 Ausblick
Anhang A Quellen
A.1 Deutschland
A.1.1 Verfügbare Primärquellen
A.1.2 Medien
A.1.3 Biographische Daten
A.1.4 Salienz
A.2 International
A.2.1 Koalitionsausschuss
A.2.2 Kontextvariablen
A.2.3 Parteivorsitzende und Kabinettsposten
A.2.4 Staatliche Parteifinanzierung
Anhang B Vercodung
B.1 Teilnehmer des Koalitionsausschusses
B.2 Medien
B.3 Daten zu Sitzungen des Koalitionsausschusses
B.4 Status der Behandlung im Koalitionsausschuss
B.5 Die Wichtigkeit von Themen
B.6 Zuordnung zu CMP Kategorien
B.7 Gesetzgebung
B.8 Anpassungen am internationalen Datensatz
Literatur- und Quellenverzeichnis

Informationen zur Autor:

Dr. Bernhard Miller war wissenschaftlicher Mitarbeiter am Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung und am Lehrstuhl für Politische Wissenschaft III der Universität Mannheim. Er studierte in Mannheim und an der John Hopkins University, Md., USA. Sein Forschungsinteresse gilt insbesondere dem Regieren in Koalitionen, Grünen Parteien sowie der Erklärung policy outputs.