Michael Stoiber  
 

Die nationale Vorbereitung auf EU-Regierungskonferenzen

  
 

Interministerielle Koordination und kollektive Entscheidung

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  Mannheimer Beiträge zur politischen Soziologie und positiven politischen Theorie, Band 8  
  312 S., Campus Verlag, Frankfurt/New York, 2003  
  ISBN 3-593-37350-5  
     

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Inhaltsverzeichnis

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Abstract

Wie werden innerhalb der EU-Mitgliedstaaten die Positionen für EU-Regierungskonferenzen vorbereitet? Im Zentrum der empirischen Analyse des Prozesses im Vorfeld der Amsterdamer Vertragskonferenz steht die interministerielle Koordination innerhalb der nationalen Regierungen. Es werden dazu die formalen organisatorischen Strukturen der Vorbereitung innerhalb der Staaten verglichen, aber auch die informellen Strukturen in Form von Einfluss- und Koordinationsbeziehungen netzwerkanalytisch untersucht. Es wird gezeigt, dass die Positionsformulierung innerhalb dieser Strukturen in den meisten Mitgliedstaaten als ein Tauschprozess abgebildet werden kann. Dabei erschweren Restriktionen, wie. z.B. eine mangelnde Institutionalisierung, ein starkes Ressortprinzip und starke Positionskonflikte, systematisch das Erreichen des Pareto-effizienten Tauschgleichgewichts.

Inhaltsverzeichnis

  Abbildungen
  Tabellen
  Vorwort der Herausgeber
  Vorwort des Verfassers
   
1. Einleitung
1.1. Die Vorbereitung der Regierungskonferenz 1996 als Beispiel für die Problematik der nationalen Koordination von EU-Politik
1.2. Der Aufbau der Arbeit
   
2. Die Vorbereitung der Regierungskonferenz 1996 als Interministerielle Koordination
2.1. Die Akteure, ihre Präferenzen und die Amsterdamer Vertragsverhandlungen
2.1.1. Die Akteure und ihre Präferenzbildung
2.1.1.1. Einflussfaktoren auf die Präferenzformulierung eines Ministeriums
2.1.1.2. Der interne Prozess der Präferenzformulierung in Ministerien
2.1.1.3. Die Präferenzformulierung bei regierungs-externen Akteuren
2.1.2. Die Inhalte der Präferenzbildung: Die Regierungskonferenz 1996
2.1.2.1. Wie kamen die nationalen Verhandlungspositionen zustande?
2.1.2.2. Die Inhalte des Koordinationsprozesses
2.2. Die formale Organisationsstruktur und informelle Koordinationsstrukturen
2.2.1. Die Forschung zur nationalen EU-Politikformulierung
2.2.1.1. Die deskriptive Literatur zur EU-Politikformulierung
2.2.1.2. Die Konvergenz der nationalen Systeme
2.2.1.3. Typologien und Klassifikationen der EU-Koordinationssysteme
2.2.2. Die strukturelle Einbettung der EU-Politikformulierung
2.2.3. Organisationstheoretische Konzeptualisierung der formalen Organisation zur Vorbereitung nationaler EU-Politik
2.2.3.1. Die Eingliederung der Europapolitik in die bestehende Regierungsorganisation
2.2.3.2. Die formale Organisation des temporären Projekts Regierungskonferenz 1996
2.2.3.3. Die Identifikation von Vergleichsmerkmalen
2.2.3.4. Organisationstheoretische Typenbildung der Projektorganisation
2.2.3.5. Regierungsorganisation und formale Koordinationsstruktur
2.2.4. Netzwerktheoretische Konzeptualisierung informeller Strukturen
2.2.4.1. Faktische oder informelle Strukturen
2.2.4.2. Die Organisation als Sozialsystem mit einer als Netzwerk beschreibbaren Struktur
2.2.5. Was bedeutet 'effiziente Koordination'?
2.3. Die kollektive Entscheidung als Tausch
2.3.1. Der Stand der Forschung zur Modellierung kollektiver Entscheidungen
2.3.1.1. Die kollektive Entscheidung als struktur-induziertes Gleichgewicht
2.3.1.2. Die Interministerielle Koordination als sequenzielles Abstimmungsspiel
2.3.1.3. Die Anwendung der Veto-Spieler-Theorie
2.3.1.4. Logrolling und Tauschmodelle
2.3.1.5. Die Anwendung eines Tauschmodells auf die kollektive Entscheidung der Interministeriellen Koordination
2.3.2. Das Coleman-Modell (CM) und das Henning-Modell (HM)
2.3.2.1. Das Coleman-Modell (CM)
2.3.2.2. Die Kritik am CM, Anwendungen und Modellvarianten
2.3.2.3. Das Tauschmodell von Henning (HM)
2.3.3. Die Anwendung des HM auf die Interministerielle Koordination
2.3.3.1. Die notwendigen Komponenten: Kontrolle, Interessenverteilung und Idealpositionen
2.3.3.2. Die Prognosekraft einzelner Modelle
2.3.3.3. Ein segmentierter Markt in Form von Arenen
2.3.3.4. Transaktionskosten und Tauschrestriktionen, oder warum kein perfekter Markt vorherrscht
2.3.4. Der Nutzen der Akteure und die Effizienz der Systeme
2.3.4.1. Nutzenbilanzen als Vergleichsinstrumentarium
2.3.4.2. Hypothesenbildung
2.3.4.3. Zur Berechnung der Nutzenbilanzen
   
3. Datenlage und Operationalisierung
3.1. Die Akteure
3.2. Die Verhandlungsgegenstände
3.2.1. Die Verhandlungsgegenstände und ihre Gruppierung in Issue-Groups
3.2.2. Der Verhandlungsraum
3.3. Die Operationalisierung der Strukturmerkmale und Modellelemente
3.3.1. Die Regierungsorganisation in den EU-Mitgliedstaaten
3.3.2. Die formale Organisationsstruktur
3.3.3. Die informelle Struktur
3.3.3.1. Bilaterale Vorauskoordination
3.3.3.2. Die wahrgenommene Machtstruktur
3.3.4. Die Elemente für die Modellierung der kollektiven Entscheidung
3.3.4.1. Die Positionen
3.3.4.2. Das Interesse
3.3.4.3. Die Kontrolle
3.3.5. Die Elemente für den Test der Auswirkung von Tauschrestriktionen
   
4. Ergebnisse
4.1. Ein Vergleich der formalen Strukturen zur Vorbereitung der EU-Tagespolitik und der Regierungskonferenz 1996
4.1.1. Die Veränderung der formalen Struktur zur Vorbereitung der RK '96 gegenüber der EU-Tagespolitik
4.1.1.1. Die Verantwortung für die Koordination
4.1.1.2. Die Kompetenzen der Koordinationsstelle
4.1.1.3. Die Institutionalisierung in Form von Selbstabstimmungsgremien
4.1.1.4. Dezentralisierung durch Beteiligung regierungsexterner Akteure
4.1.2. Projektorganisationstypen und Fazit
4.1.3. Die Darstellung der Koordinationssysteme in Organigrammform ...
4.1.4. Die formale Kompetenzverteilung
4.2. Präferenz- und Konfliktkonstellationen in den Mitgliedstaaten
4.2.1. Involvierte Akteure
4.2.2. Die Präferenzkonstellationen innerhalb der Mitgliedstaaten
4.2.2.1. Einflussfaktoren auf die Präferenzbildung der Ministerien
4.2.2.2. Die Interessenverflechtung in den Mitgliedstaaten
4.2.2.3. Das Konfliktpotenzial: heterogene Präferenzen
4.3. Die informellen Koordinations- und Machtstrukturen
4.3.1. Die Ex-Ante-Koordination
4.3.1.1. Die Dichte der Ex-Ante-Koordination
4.3.1.2. Koordinationsbeziehungen und Kooperationsangebote
4.3.1.3. Die Zentralität von Akteuren und die Zentralisierung der Ex-Ante-Koordination
4.3.2. Die Machtverteilung innerhalb der Systeme
4.3.2.1. Interdependenzen aufgrund der Machtverteilung auf mehrere Akteure
4.3.2.2. Die Übereinstimmung von formaler Kompetenz und Reputationsmacht
4.3.2.3. Gemeinsame Muster und nationale Eigenheiten in der Machtverteilung
4.3.2.4. Die Blockmodellanalyse zur Identifikation von Akteurstypen
4.4. Die Modellierung der kollektiven Entscheidung
4.4.1. Der Entscheidungsmechanismus: Tausch, Issue-by-Issue oder Hierarchie?
4.4.2. Die Interministerielle Koordination als Tausch
4.4.2.1. Die Prognosegüte der beiden Kontrollverteilungen im Vergleich
4.4.2.2. Die Analyse des Tauschprozesses
4.4.3. Tauschrestriktionen und die Abweichung der Tauschprognose von der Verhandlungsposition
4.4.4. Akteure mit Macht, Akteure mit Glück und die Effizienz der Vorbereitung
4.4.4.1. Die Effizienz der Vorbereitung im Vergleich zum Status Quo
4.4.4.2. Die Nutzenvorteile des Tausches gegenüber der mean-voter-Entscheidung
4.4.4.3. Die Effizienz der Vorbereitung im Vergleich zum Tauschgleichgewicht
4.5. Zusammenfassung, Fazit und Ausblick
4.5.1. Zusammenfassung der empirischen Ergebnisse
4.5.2. Fazit und Ausblick
   
  Anhang 1- Fragebögen
  Anhang 2 - Organigramme
  Anhang 3 - Tabellen
  Anhang 4 - Abkürzungen der Ministerien
  Literaturverzeichnis

 

Der Autor

Michael Stoiber, Dr. phil., ist seit dem 1.3.2003 als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Arbeitsbereich "Politische Systeme und Systemvergleich" am Institut für Politikwissenschaft der Technischen Universität Darmstadt tätig. Zuvor war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Politikwissenschaft I, Prof. Dr. F.U. Pappi, an der Universität Mannheim und am Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung (MZES).