Nach einer über hundertjährigen Expansionsphase der öffentlichen
Beschäftigung und der sozialen Sicherung befindet sich der öffentliche Dienst seit dem
Ende des 20. Jahrhunderts insgesamt, und speziell seine Alterssicherungssysteme, in einer Krisen-
und Umbruchsphase. Die Entstehungsgründe hierfür sind in der wissenschaftlichen
Diskussion bislang nur recht begrenzt thematisiert worden. Dieses Defizits nimmt sich die
vorliegende Arbeit an, indem mittels detaillierter Länderstudien über die Niederlande und
die Schweiz sowie eines anschließenden Vergleichs die Krisenerscheinung der
Alterssicherungssysteme im öffentlichen Dienst sowie die Reaktionen darauf aufgezeigt werden.
Dabei wird argumentiert, dass eine maßgebliche Ursache für die Probleme im vergangenen
Einstellungsverhalten der öffentlichen Arbeitgeber, das heißt in der
übermäßigen Personalausdehnung in Zeiten der wohlfahrtsstaatlichen Expansionsphase
in den 1960er bis 1980er Jahren sowie in den parallel dazu erfolgten massiven personellen
Strukturveränderungen, zu finden ist. Nach einem Einleitungskapitel wird dem Leser zur
Einordnung der in dieser Arbeit zu untersuchenden Länder in eine gesamteuropäische
Perspektive zunächst ein knapper vergleichender Überblick über das Ausmaß und
die interne Strukturierung der öffentlichen Beschäftigung sowie der Organisationsweise
der Alterssicherungssysteme geboten. Anschließend konzentriert sich die Arbeit auf die
Situation in den öffentlichen Diensten der Niederlande und der Schweiz. Dabei werden
schwerpunktmäßig die Entwicklungstendenzen und Strukturveränderungen der
öffentlichen Beschäftigung untersucht, die Regelungen und Leistungen der Altersversorgung
des öffentlichen Personals dargestellt sowie die Probleme und Lösungsmöglichkeiten
im Bereich der Alterssicherung analysiert, die sich vor dem Hintergrund veränderter
ökonomischen, demographischen und strukturellen Rahmenbedingungen ergeben. Komplettiert werden
die Länderkapitel durch die Beschreibung der historischen Grundlagen des öffentlichen
Dienstes und der Alterssicherung. Abschließend werden die Ergebnisse zusammengeführt und
die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen den Ländern herausgearbeitet und erklärt.
Die Arbeit stellt somit eine erste umfassende soziologische Untersuchung über die personellen
Entwicklungslinien, die institutionellen Regelungen und die Problemlagen der
Alterssicherungssysteme im niederländischen und schweizerischen öffentlichen Dienst dar.
Sie bietet einen Erklärungsrahmen für die Gründe des Reformbedarfs der Rentensysteme
im öffentlichen Dienst und deren Zukunft.
Die Arbeit beginnt in einem
empirisch-theoretischen Teil mit einer Verortung der zu untersuchenden Länder im
gesamteuropäischen Kontext hinsichtlich der angenommenen zentralen Dimensionen für den
Reformdruck der Versorgungssysteme, das heißt, der quantitativen Personalzunahmen und der
Veränderungen des Arbeitskräftepotentials sowie der Arbeitsformen im öffentlichen
Dienst. Ferner wird die Sonderstellung der Niederlande und der Schweiz im Bereich der
Alterssicherung im öffentlichen Dienst aufgezeigt. Dieses Kapitel endet mit theoretischen
Vorüberlegungen über den Zusammenhang des personellen Strukturwandels im
öffentlichen Dienst bzw. Veränderungen des Versichertenbestandes und der Finanzierung der
Pensionen in den leistungsorientierten kapitalgedeckten Vorsorgeeinrichtungen. Danach wird den
eingangs aufgeworfenen Fragen in jeweils zwei Länderkapiteln nachgegangen. Dies geschieht,
soweit wie möglich, in standardisierter Form, das heißt, dass in beiden nationalen
Fallstudien dieselben Dimensionen untersucht werden. Zur Quantifizierung des Strukturwandels werden
verschiedene Indikatoren herangezogen Die Länderstudien stellen die Grundlage dar für den
am Ende der Arbeit anstehenden komparativen Teil.
Nach einem kurzen Blick auf die
Entwicklungsgeschichte des öffentlichen Dienstes und der Beamtengesetze konzentriert sich die
Betrachtung in den Länderabschnitten vorwiegend auf zwei Kernpunkte. Einen Schwerpunkt der
Untersuchung bildet der Aspekt der internen sozialen Strukturierung. Dieser Abschnitt zielt auf die
Herausarbeitung langfristiger Trends im Wachstum der öffentlichen Beschäftigung, in der
geschlechtsspezifischen Segregation des Sektors, der Teilzeitbeschäftigung, den funktionalen
Beschäftigungsstrukturen und der Qualifizierung des öffentlichen Personals. Daneben
werden wichtige politische Maßnahmen beschrieben, die Einfluss auf die öffentliche
Beschäftigung und damit auf die interne Strukturierung des öffentlichen Dienstes
ausüben. Weil sich Maßnahmen im Bereich der Altersversorgung nicht isoliert betrachten
lassen, sondern in den ökonomischen Gesamtkontext des öffentlichen Personals gesetzt
werden müssen, damit Rückschlüsse über den Veränderungsprozess der
Altersversorgung möglich sind, wird ferner ein Überblick über die
Einkommenssituation des aktiven und passiven öffentlichen Personals gegeben. Die Kenntnis
über die finanzielle Lage der Beschäftigten ist für Aussagen über die
Qualität der Altersversorgung im öffentlichen Dienst von Bedeutung, deren Analyse im
zweiten Hauptabschnitt angestrebt wird. Dies kann jedoch nur annährend geschehen, da die
Datenlage für eine tiefergehende Untersuchung nicht ausreicht. Zudem werden die
Länderberichte durch weitere Aspekte komplettiert, wie etwa die Arbeitszeiten und die
gesetzliche Regelung der Einkommenserzielung. Der Grund hierfür liegt darin, dass insbesondere
in den Niederlanden diesbezüglich massive Veränderungen erfolgt sind. Die Darstellung von
strukturellen und sozialrechtlichen Wandlungstendenzen im öffentlichen Dienst wäre ohne
die Einbeziehung dieser Aspekte unvollständig.
Ein zweiter Schwerpunkt der Arbeit betrifft
den Bereich der sozialen Sicherung im öffentlichen Dienst, speziell den der Alterssicherung.
Nach einer Darstellung des Rentensystems und einer kurzen Beschreibung der Entstehungsgeschichte
des Sicherungssystems für öffentliche Beschäftigte konzentriert sich die
Untersuchung vorwiegend auf zwei Aspekte: Zum einen auf die Darstellung und Analyse der
unterschiedlichen institutionellen Regelungen der Alters- Hinterbliebenen- und Invalidenvorsorge im
öffentlichen Dienst sowie auf einen Qualitäts- bzw. Leistungsvergleich öffentlich-
und privatrechtlicher Vorsorgeeinrichtungen. Dies ist vor allem für die spätere
Einordnung der Auswirkungen der Reformen auf die Altersversorgung im öffentlichen Dienst von
Bedeutung. Zum anderen wird vor dem Hintergrund der im ersten Hauptabschnitt eruierten
Personalveränderungen im öffentlichen Dienst die Mitgliederstruktur der
Vorsorgeeinrichtungen analysiert. Ferner werden die Probleme und Reformen im System der
Alterssicherung diskutiert, die sich aufgrund der sich verändernden demographischen
Entwicklung und der internen Strukturveränderungen im öffentlichen Dienst ergeben. Das
Problem von Frühverrentungen im öffentlichen Dienst wird in einem gesonderten Abschnitt
thematisiert. Im Anschluss an die Länderkapitel erfolgt eine vergleichende
Zusammenführung der Ergebnisse. Dabei werden die Gemeinsamkeiten und Unterschiede hinsichtlich
der zentralen Dimensionen herausgearbeitet und die Differenzen zwischen den Ländern
erklärt. Ein Abschlusskapitel resümiert die Situation in beiden Ländern und nimmt
Bezug auf die Situation in Europa.
Verzeichnis der Grafiken und Tabellen |
Vorwort |
I.) |
Einleitung
|
|
1. |
Zur Problematik und Fragestellung
|
|
2. |
Zur Methode
|
|
3. |
Zum Ablauf der Arbeit
|
II.) |
Empirischer und theoretischer Teil
|
|
1. |
Die öffentliche
Beschäftigung in Westeuropa |
|
|
1.1 |
Die Datenlage und Datenqualität
|
|
|
1.2 |
Das Problem der Definition
|
|
|
1.3 |
Das Ausmaß der öffentlichen
Beschäftigung in Westeuropa |
|
|
|
1.3.1 |
Wachstum, Konsolidierung und
Rückgang der öffentlichen Beschäftigung |
|
|
|
1.3.2 |
Strukturelle Entwicklung der
öffentlichen Beschäftigung |
|
|
|
|
1.3.2.1 |
Feminisierung |
|
|
|
|
1.3.2.2 |
Teilzeitbeschäftigung |
|
|
1.4 |
Fazit über die öffentlichen
Beschäftigungstrends in Westeuropa |
|
2. |
Die Pensionssysteme in Westeuropa
|
|
|
2.1 |
Das Finanzierungsproblem von
kapitalgedeckten Vorsorgeeinrichtungen aufgrund demographischer und struktureller
Veränderungen des Versichertenbestandes |
III.) |
Länderstudien
|
|
1. |
Länderkapitel
Niederlande |
|
|
1.1 |
Die historischen Grundlagen des
öffentlichen Dienstes in den Niederlanden |
|
|
1.2 |
Die historische Entwicklung der
Beamtengesetze in den Niederlanden |
|
2. |
Statusgruppen und Rechtsstellung
|
|
3 |
Die öffentliche
Beschäftigung in den Niederlanden |
|
|
3.1 |
Nationale Definition und statistische
Abgrenzung des öffentlichen Dienstes |
|
|
3.2 |
Die Datenlage |
|
|
3.3 |
Trends in der öffentlichen
Beschäftigung |
|
|
|
3.3.1 |
Territoriale Gliederung der
öffentlichen Beschäftigung |
|
|
|
3.3.2 |
Feminisierung und Teilzeitarbeit
|
|
|
|
3.3.3 |
Die Beschäftigung im
öffentlichen Dienst nach Funktionen |
|
|
|
3.3.4 |
Bildungsstatus |
|
|
3.4 |
Aktuelle Politiken und Reformen mit
Einfluss auf die öffentliche Beschäftigung |
|
|
3.5 |
Aktualität der Privatisierung
|
|
4. |
Die gesetzliche Regelung der
Einkommenserzielung, die Arbeitszeiten sowie die Einkommensentwicklung und Einkommenslage im
öffentlichen Dienst |
|
|
4.1 |
Die gesetzliche Regelung der
Einkommenserzielung im öffentlichen Dienst |
|
|
4.2 |
Die Arbeitszeiten im öffentlichen
Dienst |
|
|
4.3 |
Die Einkommensentwicklung und
Einkommenslage im öffentlichen Dienst |
|
5. |
Die soziale Sicherung im
öffentlichen Dienst der Niederlande |
|
|
5.1 |
Das System der Alterssicherung
|
|
|
|
5.1.1 |
Die allgemeinen institutionellen
Regelungen der ersten und zweiten Säule |
|
|
5.2 |
Die historische Entwicklung der
Alterssicherung im öffentlichen Dienst |
|
|
5.3 |
Die institutionellen Regelungen des
Allgemeinen Bürgerlichen Pensionsfonds |
|
|
5.4 |
Die Qualität der Alters- und
Hinterbliebenenvorsorge |
|
|
5.5 |
Flexible Pensionen
(Frühverrentungen) |
|
|
5.6 |
Die Entwicklung der Mitgliederstruktur
des Allgemeinen Bürgerlichen Pensionsfonds |
|
|
5.7 |
Die Bewertung der Mitgliederstruktur
|
|
|
5.8 |
Die Reformmaßnahmen des
Allgemeinen Bürgerlichen Pensionsfonds |
|
6. |
Länderkapitel
Schweiz |
|
|
6.1 |
Die historischen Grundlagen des
öffentlichen Dienstes in der Schweiz |
|
|
6.2 |
Die historische Entwicklung der
Beamtengesetze auf der Ebene des Bundes |
|
7. |
Statusgruppen und Rechtsstellung
|
|
8. |
Die öffentliche
Beschäftigung in der Schweiz |
|
|
8.1 |
Nationale Definition und statistische
Abgrenzung des öffentlichen Dienstes |
|
|
8.2 |
Die Datenlage |
|
|
8.3 |
Trends in der öffentlichen
Beschäftigung |
|
|
|
8.3.1 |
Territoriale Gliederung der
öffentlichen Beschäftigung |
|
|
|
8.3.2 |
Feminisierung und Teilzeitarbeit
|
|
|
|
8.3.3 |
Die Beschäftigung im
öffentlichen Dienst nach Funktionen |
|
|
|
8.3.4 |
Bildungsstatus |
|
|
8.4 |
Aktuelle Politiken und Reformen mit
Einfluss auf die öffentliche Beschäftigung |
|
|
8.5 |
Aktualität der Privatisierung
|
|
9. |
Die gesetzliche Regelung der
Einkommenserzielung, die Arbeitszeiten sowie die Einkommenslage im öffentlichen Dienst
|
|
|
9.1 |
Die gesetzliche Regelung der
Einkommenserzielung im öffentlichen Dienst |
|
|
9.2 |
Die Arbeitszeiten im öffentlichen
Dienst |
|
|
9.3 |
Die Einkommenslage im öffentlichen
Dienst |
|
|
|
9.3.1 |
Nationale Untersuchungen und deren
Ergebnisse |
|
|
|
9.3.1 |
Lohnvergleichsstudien |
|
10. |
Die soziale Sicherung im
öffentlichen Dienst der Schweiz |
|
|
10.1 |
Das System der Alterssicherung
|
|
|
|
10.1.1 |
Die allgemeinen institutionellen
Regelungen der ersten und zweiten Säule |
|
|
10.2 |
Die historische Entwicklung der
Alterssicherung im öffentlichen Dienst |
|
|
|
10.2.1 |
Die Entwicklung der beruflichen
Vorsorge des Bundespersonals |
|
|
10.3 |
Die institutionellen Regelungen der
beruflichen Vorsorge im öffentlichen Dienst |
|
|
|
10.3.1 |
Die institutionellen Regelungen der
PUBLICA (Altersvorsorge des Bundespersonals) |
|
|
|
10.3.2 |
Ein Vergleich
öffentlich-rechtlicher Pensionskassenreglements |
|
|
10.4 |
Ein Leistungsvergleich öffentlich-
und privatrechtlicher Pensionskassen |
|
|
10.5 |
Frühverrentungen
|
|
|
10.6 |
Die Entwicklung der Mitgliederstruktur
in den Pensionskassen des öffentlichen Dienstes |
|
|
10.7 |
Die Bewertung der Mitgliederstruktur
|
|
|
10.8 |
Die Reformmaßnahmen der
Pensionskassen |
IV.) |
Vergleichende Zusammenführung
der Ergebnisse |
|
1. |
Strukturvergleich der
öffentlichen Beschäftigung |
|
2. |
Ein Vergleich der
Alterssicherungssysteme |
|
|
2.1 |
Ein Vergleich des Problemdrucks und der
Lösungsmöglichkeiten |
V.) |
Fazit
|
VI.) |
Literaturverzeichnis
|