Jens Ballendowitsch  
 

Der öffentliche Dienst in den Niederlanden und der Schweiz

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  Sozialstruktur und soziale Sicherung im Wandel  
   
  251 S., Göttingen, Cuvillier Verlag, 2005  
  ISBN: 3-86537-465-4  
     
     

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Abstract

Nach einer über hundertjährigen Expansionsphase der öffentlichen Beschäftigung und der sozialen Sicherung befindet sich der öffentliche Dienst seit dem Ende des 20. Jahrhunderts insgesamt, und speziell seine Alterssicherungssysteme, in einer Krisen- und Umbruchsphase. Die Entstehungsgründe hierfür sind in der wissenschaftlichen Diskussion bislang nur recht begrenzt thematisiert worden. Dieses Defizits nimmt sich die vorliegende Arbeit an, indem mittels detaillierter Länderstudien über die Niederlande und die Schweiz sowie eines anschließenden Vergleichs die Krisenerscheinung der Alterssicherungssysteme im öffentlichen Dienst sowie die Reaktionen darauf aufgezeigt werden. Dabei wird argumentiert, dass eine maßgebliche Ursache für die Probleme im vergangenen Einstellungsverhalten der öffentlichen Arbeitgeber, das heißt in der übermäßigen Personalausdehnung in Zeiten der wohlfahrtsstaatlichen Expansionsphase in den 1960er bis 1980er Jahren sowie in den parallel dazu erfolgten massiven personellen Strukturveränderungen, zu finden ist. Nach einem Einleitungskapitel wird dem Leser zur Einordnung der in dieser Arbeit zu untersuchenden Länder in eine gesamteuropäische Perspektive zunächst ein knapper vergleichender Überblick über das Ausmaß und die interne Strukturierung der öffentlichen Beschäftigung sowie der Organisationsweise der Alterssicherungssysteme geboten. Anschließend konzentriert sich die Arbeit auf die Situation in den öffentlichen Diensten der Niederlande und der Schweiz. Dabei werden schwerpunktmäßig die Entwicklungstendenzen und Strukturveränderungen der öffentlichen Beschäftigung untersucht, die Regelungen und Leistungen der Altersversorgung des öffentlichen Personals dargestellt sowie die Probleme und Lösungsmöglichkeiten im Bereich der Alterssicherung analysiert, die sich vor dem Hintergrund veränderter ökonomischen, demographischen und strukturellen Rahmenbedingungen ergeben. Komplettiert werden die Länderkapitel durch die Beschreibung der historischen Grundlagen des öffentlichen Dienstes und der Alterssicherung. Abschließend werden die Ergebnisse zusammengeführt und die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen den Ländern herausgearbeitet und erklärt. Die Arbeit stellt somit eine erste umfassende soziologische Untersuchung über die personellen Entwicklungslinien, die institutionellen Regelungen und die Problemlagen der Alterssicherungssysteme im niederländischen und schweizerischen öffentlichen Dienst dar. Sie bietet einen Erklärungsrahmen für die Gründe des Reformbedarfs der Rentensysteme im öffentlichen Dienst und deren Zukunft.
Die Arbeit beginnt in einem empirisch-theoretischen Teil mit einer Verortung der zu untersuchenden Länder im gesamteuropäischen Kontext hinsichtlich der angenommenen zentralen Dimensionen für den Reformdruck der Versorgungssysteme, das heißt, der quantitativen Personalzunahmen und der Veränderungen des Arbeitskräftepotentials sowie der Arbeitsformen im öffentlichen Dienst. Ferner wird die Sonderstellung der Niederlande und der Schweiz im Bereich der Alterssicherung im öffentlichen Dienst aufgezeigt. Dieses Kapitel endet mit theoretischen Vorüberlegungen über den Zusammenhang des personellen Strukturwandels im öffentlichen Dienst bzw. Veränderungen des Versichertenbestandes und der Finanzierung der Pensionen in den leistungsorientierten kapitalgedeckten Vorsorgeeinrichtungen. Danach wird den eingangs aufgeworfenen Fragen in jeweils zwei Länderkapiteln nachgegangen. Dies geschieht, soweit wie möglich, in standardisierter Form, das heißt, dass in beiden nationalen Fallstudien dieselben Dimensionen untersucht werden. Zur Quantifizierung des Strukturwandels werden verschiedene Indikatoren herangezogen Die Länderstudien stellen die Grundlage dar für den am Ende der Arbeit anstehenden komparativen Teil.
Nach einem kurzen Blick auf die Entwicklungsgeschichte des öffentlichen Dienstes und der Beamtengesetze konzentriert sich die Betrachtung in den Länderabschnitten vorwiegend auf zwei Kernpunkte. Einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet der Aspekt der internen sozialen Strukturierung. Dieser Abschnitt zielt auf die Herausarbeitung langfristiger Trends im Wachstum der öffentlichen Beschäftigung, in der geschlechtsspezifischen Segregation des Sektors, der Teilzeitbeschäftigung, den funktionalen Beschäftigungsstrukturen und der Qualifizierung des öffentlichen Personals. Daneben werden wichtige politische Maßnahmen beschrieben, die Einfluss auf die öffentliche Beschäftigung und damit auf die interne Strukturierung des öffentlichen Dienstes ausüben. Weil sich Maßnahmen im Bereich der Altersversorgung nicht isoliert betrachten lassen, sondern in den ökonomischen Gesamtkontext des öffentlichen Personals gesetzt werden müssen, damit Rückschlüsse über den Veränderungsprozess der Altersversorgung möglich sind, wird ferner ein Überblick über die Einkommenssituation des aktiven und passiven öffentlichen Personals gegeben. Die Kenntnis über die finanzielle Lage der Beschäftigten ist für Aussagen über die Qualität der Altersversorgung im öffentlichen Dienst von Bedeutung, deren Analyse im zweiten Hauptabschnitt angestrebt wird. Dies kann jedoch nur annährend geschehen, da die Datenlage für eine tiefergehende Untersuchung nicht ausreicht. Zudem werden die Länderberichte durch weitere Aspekte komplettiert, wie etwa die Arbeitszeiten und die gesetzliche Regelung der Einkommenserzielung. Der Grund hierfür liegt darin, dass insbesondere in den Niederlanden diesbezüglich massive Veränderungen erfolgt sind. Die Darstellung von strukturellen und sozialrechtlichen Wandlungstendenzen im öffentlichen Dienst wäre ohne die Einbeziehung dieser Aspekte unvollständig.
Ein zweiter Schwerpunkt der Arbeit betrifft den Bereich der sozialen Sicherung im öffentlichen Dienst, speziell den der Alterssicherung. Nach einer Darstellung des Rentensystems und einer kurzen Beschreibung der Entstehungsgeschichte des Sicherungssystems für öffentliche Beschäftigte konzentriert sich die Untersuchung vorwiegend auf zwei Aspekte: Zum einen auf die Darstellung und Analyse der unterschiedlichen institutionellen Regelungen der Alters- Hinterbliebenen- und Invalidenvorsorge im öffentlichen Dienst sowie auf einen Qualitäts- bzw. Leistungsvergleich öffentlich- und privatrechtlicher Vorsorgeeinrichtungen. Dies ist vor allem für die spätere Einordnung der Auswirkungen der Reformen auf die Altersversorgung im öffentlichen Dienst von Bedeutung. Zum anderen wird vor dem Hintergrund der im ersten Hauptabschnitt eruierten Personalveränderungen im öffentlichen Dienst die Mitgliederstruktur der Vorsorgeeinrichtungen analysiert. Ferner werden die Probleme und Reformen im System der Alterssicherung diskutiert, die sich aufgrund der sich verändernden demographischen Entwicklung und der internen Strukturveränderungen im öffentlichen Dienst ergeben. Das Problem von Frühverrentungen im öffentlichen Dienst wird in einem gesonderten Abschnitt thematisiert. Im Anschluss an die Länderkapitel erfolgt eine vergleichende Zusammenführung der Ergebnisse. Dabei werden die Gemeinsamkeiten und Unterschiede hinsichtlich der zentralen Dimensionen herausgearbeitet und die Differenzen zwischen den Ländern erklärt. Ein Abschlusskapitel resümiert die Situation in beiden Ländern und nimmt Bezug auf die Situation in Europa.

Inhaltsverzeichnis

Verzeichnis der Grafiken und Tabellen
Vorwort
I.) Einleitung        
  1. Zur Problematik und Fragestellung      
  2. Zur Methode      
  3. Zum Ablauf der Arbeit      
II.) Empirischer und theoretischer Teil        
  1. Die öffentliche Beschäftigung in Westeuropa      
    1.1 Die Datenlage und Datenqualität    
    1.2 Das Problem der Definition    
    1.3 Das Ausmaß der öffentlichen Beschäftigung in Westeuropa    
      1.3.1 Wachstum, Konsolidierung und Rückgang der öffentlichen Beschäftigung  
      1.3.2 Strukturelle Entwicklung der öffentlichen Beschäftigung  
        1.3.2.1 Feminisierung
        1.3.2.2 Teilzeitbeschäftigung
    1.4 Fazit über die öffentlichen Beschäftigungstrends in Westeuropa    
  2. Die Pensionssysteme in Westeuropa      
    2.1 Das Finanzierungsproblem von kapitalgedeckten Vorsorgeeinrichtungen aufgrund demographischer und struktureller Veränderungen des Versichertenbestandes    
III.) Länderstudien        
  1. Länderkapitel „Niederlande“      
    1.1 Die historischen Grundlagen des öffentlichen Dienstes in den Niederlanden    
  1.2 Die historische Entwicklung der Beamtengesetze in den Niederlanden    
  2. Statusgruppen und Rechtsstellung      
  3 Die öffentliche Beschäftigung in den Niederlanden      
    3.1 Nationale Definition und statistische Abgrenzung des öffentlichen Dienstes    
    3.2 Die Datenlage    
    3.3 Trends in der öffentlichen Beschäftigung    
      3.3.1 Territoriale Gliederung der öffentlichen Beschäftigung    
      3.3.2 Feminisierung und Teilzeitarbeit  
      3.3.3 Die Beschäftigung im öffentlichen Dienst nach Funktionen  
      3.3.4 Bildungsstatus  
    3.4 Aktuelle Politiken und Reformen mit Einfluss auf die öffentliche Beschäftigung    
    3.5 Aktualität der Privatisierung    
  4. Die gesetzliche Regelung der Einkommenserzielung, die Arbeitszeiten sowie die Einkommensentwicklung und Einkommenslage im öffentlichen Dienst      
    4.1 Die gesetzliche Regelung der Einkommenserzielung im öffentlichen Dienst    
    4.2 Die Arbeitszeiten im öffentlichen Dienst    
    4.3 Die Einkommensentwicklung und Einkommenslage im öffentlichen Dienst    
  5. Die soziale Sicherung im öffentlichen Dienst der Niederlande      
    5.1 Das System der Alterssicherung    
      5.1.1 Die allgemeinen institutionellen Regelungen der ersten und zweiten Säule  
    5.2 Die historische Entwicklung der Alterssicherung im öffentlichen Dienst    
    5.3 Die institutionellen Regelungen des Allgemeinen Bürgerlichen Pensionsfonds    
    5.4 Die Qualität der Alters- und Hinterbliebenenvorsorge    
    5.5 Flexible Pensionen (Frühverrentungen)    
    5.6 Die Entwicklung der Mitgliederstruktur des Allgemeinen Bürgerlichen Pensionsfonds    
    5.7 Die Bewertung der Mitgliederstruktur    
    5.8 Die Reformmaßnahmen des Allgemeinen Bürgerlichen Pensionsfonds    
  6. Länderkapitel „Schweiz“      
    6.1 Die historischen Grundlagen des öffentlichen Dienstes in der Schweiz    
    6.2 Die historische Entwicklung der Beamtengesetze auf der Ebene des Bundes    
  7. Statusgruppen und Rechtsstellung      
  8. Die öffentliche Beschäftigung in der Schweiz      
    8.1 Nationale Definition und statistische Abgrenzung des öffentlichen Dienstes    
    8.2 Die Datenlage    
    8.3 Trends in der öffentlichen Beschäftigung    
      8.3.1 Territoriale Gliederung der öffentlichen Beschäftigung  
      8.3.2 Feminisierung und Teilzeitarbeit  
      8.3.3 Die Beschäftigung im öffentlichen Dienst nach Funktionen  
      8.3.4 Bildungsstatus  
    8.4 Aktuelle Politiken und Reformen mit Einfluss auf die öffentliche Beschäftigung    
    8.5 Aktualität der Privatisierung    
  9. Die gesetzliche Regelung der Einkommenserzielung, die Arbeitszeiten sowie die Einkommenslage im öffentlichen Dienst      
    9.1 Die gesetzliche Regelung der Einkommenserzielung im öffentlichen Dienst    
    9.2 Die Arbeitszeiten im öffentlichen Dienst    
    9.3 Die Einkommenslage im öffentlichen Dienst    
      9.3.1 Nationale Untersuchungen und deren Ergebnisse  
      9.3.1 Lohnvergleichsstudien  
  10. Die soziale Sicherung im öffentlichen Dienst der Schweiz      
    10.1 Das System der Alterssicherung    
      10.1.1 Die allgemeinen institutionellen Regelungen der ersten und zweiten Säule  
    10.2 Die historische Entwicklung der Alterssicherung im öffentlichen Dienst    
      10.2.1 Die Entwicklung der beruflichen Vorsorge des Bundespersonals  
    10.3 Die institutionellen Regelungen der beruflichen Vorsorge im öffentlichen Dienst    
      10.3.1 Die institutionellen Regelungen der PUBLICA (Altersvorsorge des Bundespersonals)  
      10.3.2 Ein Vergleich öffentlich-rechtlicher Pensionskassenreglements  
    10.4 Ein Leistungsvergleich öffentlich- und privatrechtlicher Pensionskassen    
    10.5 Frühverrentungen    
    10.6 Die Entwicklung der Mitgliederstruktur in den Pensionskassen des öffentlichen Dienstes    
    10.7 Die Bewertung der Mitgliederstruktur    
    10.8 Die Reformmaßnahmen der Pensionskassen    
IV.) Vergleichende Zusammenführung der Ergebnisse        
  1. Strukturvergleich der öffentlichen Beschäftigung      
  2. Ein Vergleich der Alterssicherungssysteme      
    2.1 Ein Vergleich des Problemdrucks und der Lösungsmöglichkeiten      
V.) Fazit        
VI.) Literaturverzeichnis        

Informationen zum Autor:

Jens Ballendowitsch ist Diplom-Sozialwissenschaftler und arbeitete seit Januar 2002 als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Forschungsprojekt "Sozialstruktur, soziale Sicherung und soziale Lage des öffentlichen Dienstes: Europäische Muster und nationale Fallstudien" am Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung (MZES). Mit dem vorliegenden Buch promivierte er 2005 an der Universität Mannheim.