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Abkürzungsverzeichnis |
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Einleitung |
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1 |
Der Analyserahmen des Regierens im erweiterten
europäischen Mehrebenensystem |
1.1 |
Das Konzept des "Regierens" |
1.2 |
Die Konzeption des (erweiterten) europäischen
Mehrebenensystems |
1.3 |
Institutioneller Wandel in einem erweiterten Mehrebenensystem
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1.4 |
Einbettung der EU in den internationalen Kontext der WTO |
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2 |
Institutioneller Wandel in der formalen Organisation
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2.1 |
Vertragsveränderungen im Bereich der Kompetenzverteilung
in der gemeinsamen Handelspolitikaufgrund des Anpassungsdrucks der WTO |
2.1.1 |
Grundlage der gemeinsamen Handelspolitik: Die Unterscheidung
in ausschließliche und gemischte Kompetenzen |
2.1.2 |
Anpassung der EU an die neuen vertraglichen Regelungen der
WTO: Der Streit um die Kompetenzen |
2.1.3 |
Verschiebung hin zu ausschließlichen Kompetenzen in der
Handelspolitik vor dem Hintergrund der neuen Handelsagenda |
2.2 |
Die Verordnung gegen Handelshemmnisse als Antwort auf das
Angebot des WTO-Streitbeilegungsverfahrens |
2.2.1 |
Die enge Verknüpfung der Verordnung gegen
Handelshemmnisse mit dem multilateralen Rahmen der WTO |
2.2.2 |
Orientierung der Verfahren der Verordnung gegen
Handelshemmnisse an WTO-Normen |
2.2.3 |
Gestraffte Fristen der Verordnung in Anlehnung an das
WTO-Streitbeilegungsverfahren |
2.2.4 |
Starke Verankerung von Verhandlungslösungen in der
Verordnung gegen Handelshemmnisse in Anknüpfung an die WTO |
2.3 |
Zwischenfazit: Institutioneller Wandel der formalen
Organisation aufgrund der Einbettung in die WTO |
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3 |
Institutioneller Wandel von Routinen |
3.1 |
Funktionalisierung und Spezialisierung: Organisatorische
Veränderungen in der Kommission und speziell der GD Handel |
3.2 |
Eine neue Informations- und Konsultationspraxis der Kommission
gegenüber den Mitgliedstaaten: das Streitbeilegungsverfahren |
3.3 |
Ausbau der direkte Kommunikationswege mit Wirtschaftsakteuren
auf der nationalen Ebene: Verordnung gegen Handelshemmnisse und Marktzugangsstrategie |
3.4 |
Veränderte Routinen durch zusätzlicher WTO-Arenen
bei bilateralen Handelsverhandlungen: der Fall Chinas Beitritt zur WTO |
3.5 |
Zwischenfazit: Institutioneller Wandel in den Routinen
aufgrund der Einbettung in die WTO |
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4 |
Institutioneller Wandel der Konzepte legitimer Ordnung
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4.1 |
Idealtypen zivilgesellschaftlicher Einbindung auf
internationaler Ebene |
4.1.1 |
Zugang zivilgesellschaftlicher Akteure zur internationalen
Ebene |
4.1.2 |
Steuerungsmechanismen |
4.1.3 |
Konzeption zivilgesellschaftlicher Akteure |
4.1.4 |
Funktionen zivilgesellschaftlicher Akteure |
4.1.5 |
Funktion von Öffentlichkeit |
4.1.6 |
Fazit: Vier Idealtypen zivilgesellschaftlicher Einbindung
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4.2 |
Zivilgesellschaftliche Einbindung in der WTO |
4.2.1 |
Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure als
Konsultationsmodell: Der selektive Zugang zur WTO-Ebene |
4.2.2 |
Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure: Die
Unterstützungsfunktion zivilgesellschaftlicher Akteure |
4.2.2.1 |
Die Unterstützungsfunktion zivilgesellschaftlicher
Akteure in der Öffentlichkeit - die WTO wird "kommuniziert" |
4.2.2.2 |
Das Schaffen von Transparenz fur die
Unterstützungsfunktion der zivilgesellschaftlichen Akteure |
4.2.2.3 |
Instrumente der Information zivilgesellschaftlicher Akteure
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4.2.3 |
Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure als selektive
Konsultation: Die Konzeption der zivilgesellschaftlichen Akteure als Träger von Ressourcen
|
4.2.3.1 |
Anerkennung der zivilgesellschaftlichen Akteure als
Träger von Ressourcen in den informellen Konsultation des Sekretariats |
4.2.3.2 |
Streitbeilegungsverfahren: "Amicus Curiae Briefs" als neue
Form der Beteiligung der Zivilgesellschaft |
4.2.4 |
Grundkonzeption der Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure
in die WTO als Zwei-Ebenen Modell |
4.2.4.1 |
Die indirekte Einbindung der zivilgesellschaftlichen Akteure
als Zwei-Ebenen Modell |
4.2.4.2 |
Zwei-Ebenen Modell und das Lobbying der
zivilgesellschaftlichen Akteure |
4.2.5 |
Ansätze eines prozeduralen Kommunikations- und
Kooperationsmodells |
4.2.6 |
Fazit: Der Deutungsrahmen der WTO als von dem Modell der
selektiven Konsultation und der Zwei-Ebenen Interessenvermittlung geprägt |
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4.3 |
Zivilgesellschaftliche Einbindung in der Europäischen
Union |
4.3.1 |
Zivilgesellschaftliche Einbindung in der EU als selektives
Konsultationsmodell |
4.3.1.1 |
Sozialer Dialog als institutionalisiertes
Konsultationsverfahren |
4.3.1.2 |
Partnerschaft als Konsultations- und Implementationsfunktion
|
4.3.1.3 |
Informationsvermittlung der Kommission im Konsultationsmodell
|
4.3.1.4 |
Zivilgesellschaftliche Akteure als Träger von Ressourcen
|
4.3.2 |
Konsultative Instrumente der Kommission mit kommunikativem
Ansatz: Beispiele des Übergangs |
4.3.2.1 |
Konsultationsstandards mit kommunikativen Ansätzen |
4.3.2.2 |
Institutionalisierte Einbindungsrechte innerhalb der "Neuen
Formen des Regierens" - die "Offene Methode der Koordinierung" als Ansatz zum Kommunikationsmodell
|
4.3.2.3 |
Online-Konsultationen als Einholen von Expertise und
Etablierung eines Dialogforums |
4.3.3 |
Das prozedurale Kommunikationsmodell: Schaffung
transnationaler Räume zum Austausch guter Argumente in der Öffentlichkeit |
4.3.3.1 |
Der kommunikative Ansatz des Wirtschafts- und Sozial
ausschusses |
4.3.3.2 |
Deliberativer Beratungs- und Entscheidungsmodus im
Konventsverfahren |
4.3.3.3 |
Direkter Zugang zur europäischen Gerichtsbarkeit als
Einbindungsstrategie des prozeduralen Kommunikationsmodells |
4.3.3.4 |
Die "partizipative Demokratie" der neuen europäischen
Verfassung als Festschreibung des prozeduralen Kommunikationsmodells |
4.3.4 |
Elemente der gesellschaftlichen Selbststeuerung einer
Solidargemeinschaft |
4.3.5 |
Fazit: Der Deutungsrahmen der EU Entwicklung vom Modell der
selektiven Konsultation hin zum prozeduralen Kommunikationsmodell |
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4.4 |
Zivilgesellschaftliche Einbindung in die Generaldirektion
Handel der Kommission |
4.4.1 |
Zivilgesellschaftliche Einbindung in der GD Handel als Modell
selektiver Konsultation: Der Dialog mit der Zivilgesellschaft als Mobilisierung von
Unterstützung |
4.4.1.1 |
Unterstützungsleistung der Zivilgesellschaft als Element
des selektiven Konsultationsmodells |
4.4.1.2 |
Gewinnung von Unterstützung durch Einbindung der
Zivilgesellschaft vor allem auf nationaler Ebene |
4.4.1.3 |
Instrumente der Informationspolitik der GD Handel im
Konsultationsmodell |
4.4.2 |
Zivilgesellschaftliche Einbindung in der GD Handel als Modell
selektiver Konsultation: Konsultation zivilgesellschaftlicher Akteure als Träger von
Ressourcen |
4.4.2.1 |
Das "Investitionen Korrespondenten Netzwerks" als Anbieter von
Expertise |
4.4.2.2 |
Online-Konsultationen als Einholen von Expertise |
4.4.2.3 |
Kontaktgruppe als Berater und Transmissionsriemen zwischen
Kommission und Zivilgesellschaft |
4.4.3 |
Institutionalisierung von Dialog: Deliberative Elemente des
Kommunikationsmodells in der GD Handel |
4.4.4 |
Fazit: Der Deutungsrahmen der GD Handel als
Konsultationsmodell mit Ansätzen prozederaler Kommunikation |
4.5 |
Zwischenfazit: Institutioneller Wandel der Einbindung
zivilgesellschaftlicher Akteure in die internationale und supranationale Politik als Konzept
legitimer Ordnung |
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5 |
Regieren im erweiterten europäischen Mehrebenensystem:
Verschiebung der institutionellen Balance des EU-Systems hin zur Gemeinschaftsförderung
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Literaturverzeichnis |
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Anhang: Interviewliste |