Michèle Knodt  
 

Regieren im erweiterten europäischen Mehrebenensystem

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  Internationale Einbettung der EU in die WTO  
  Regieren in Europa, Bd. 10  
  281 S., Baden-Baden, Nomos, 2005  
  ISBN: 3-8329-1304-1  
   

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Inhaltsverzeichnis

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Abstract

Der Band greift die bislang in der europawissenschaftlichen Forschung vernachlässigte Frage der Einwirkung des internationalen Systems auf das institutionelle Gefüge der EU auf. Der Leser, der gewohnt ist, die EU aus der Binnenperspektive zu beurteilen, gewinnt durch diese Arbeit neue Einsichten in die europäische Systementwicklung. Das Werk entwickelt dabei ein theoretisches Modell zur Erfassung der internationalen Einbindung und ihrer Wirkung, das in einer umfassenden empirischen Studie am Beispiel der Einbettung der EU in die WTO einer systematischen Prüfung unterzogen wird. Die Analyse konzentriert sich auf die Erklärung der institutionellen Veränderungen in der EU im Bereich der Kompetenzordnung, der sich verändernden Routinen des Entscheidungsprozesses sowie insbesondere der Konzepte legitimer Ordnung. Letztere werden am Beispiel der Diskussion um die Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure in die Politikgestaltung überprüft. Dabei werden erstmalig die in WTO und EU vorherrschenden tatsächlichen Ordnungsvorstellungen anhand theoretisch erarbeiteter idealtypischer Konzepte zivilgesellschaftlicher Einbindung aufgearbeitet.

Inhaltsverzeichnis

   
  Abkürzungsverzeichnis
  Einleitung
   
1 Der Analyserahmen des Regierens im erweiterten europäischen Mehrebenensystem
1.1 Das Konzept des "Regierens"
1.2 Die Konzeption des (erweiterten) europäischen Mehrebenensystems
1.3 Institutioneller Wandel in einem erweiterten Mehrebenensystem
1.4 Einbettung der EU in den internationalen Kontext der WTO
   
2 Institutioneller Wandel in der formalen Organisation
2.1 Vertragsveränderungen im Bereich der Kompetenzverteilung in der gemeinsamen Handelspolitikaufgrund des Anpassungsdrucks der WTO
2.1.1 Grundlage der gemeinsamen Handelspolitik: Die Unterscheidung in ausschließliche und gemischte Kompetenzen
2.1.2 Anpassung der EU an die neuen vertraglichen Regelungen der WTO: Der Streit um die Kompetenzen
2.1.3 Verschiebung hin zu ausschließlichen Kompetenzen in der Handelspolitik vor dem Hintergrund der neuen Handelsagenda
2.2 Die Verordnung gegen Handelshemmnisse als Antwort auf das Angebot des WTO-Streitbeilegungsverfahrens
2.2.1 Die enge Verknüpfung der Verordnung gegen Handelshemmnisse mit dem multilateralen Rahmen der WTO
2.2.2 Orientierung der Verfahren der Verordnung gegen Handelshemmnisse an WTO-Normen
2.2.3 Gestraffte Fristen der Verordnung in Anlehnung an das WTO-Streitbeilegungsverfahren
2.2.4 Starke Verankerung von Verhandlungslösungen in der Verordnung gegen Handelshemmnisse in Anknüpfung an die WTO
2.3 Zwischenfazit: Institutioneller Wandel der formalen Organisation aufgrund der Einbettung in die WTO
   
3 Institutioneller Wandel von Routinen
3.1 Funktionalisierung und Spezialisierung: Organisatorische Veränderungen in der Kommission und speziell der GD Handel
3.2 Eine neue Informations- und Konsultationspraxis der Kommission gegenüber den Mitgliedstaaten: das Streitbeilegungsverfahren
3.3 Ausbau der direkte Kommunikationswege mit Wirtschaftsakteuren auf der nationalen Ebene: Verordnung gegen Handelshemmnisse und Marktzugangsstrategie
3.4 Veränderte Routinen durch zusätzlicher WTO-Arenen bei bilateralen Handelsverhandlungen: der Fall Chinas Beitritt zur WTO
3.5 Zwischenfazit: Institutioneller Wandel in den Routinen aufgrund der Einbettung in die WTO
   
4 Institutioneller Wandel der Konzepte legitimer Ordnung
   
4.1 Idealtypen zivilgesellschaftlicher Einbindung auf internationaler Ebene
4.1.1 Zugang zivilgesellschaftlicher Akteure zur internationalen Ebene
4.1.2 Steuerungsmechanismen
4.1.3 Konzeption zivilgesellschaftlicher Akteure
4.1.4 Funktionen zivilgesellschaftlicher Akteure
4.1.5 Funktion von Öffentlichkeit
4.1.6 Fazit: Vier Idealtypen zivilgesellschaftlicher Einbindung
   
4.2 Zivilgesellschaftliche Einbindung in der WTO
4.2.1 Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure als Konsultationsmodell: Der selektive Zugang zur WTO-Ebene
4.2.2 Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure: Die Unterstützungsfunktion zivilgesellschaftlicher Akteure
4.2.2.1 Die Unterstützungsfunktion zivilgesellschaftlicher Akteure in der Öffentlichkeit - die WTO wird "kommuniziert"
4.2.2.2 Das Schaffen von Transparenz fur die Unterstützungsfunktion der zivilgesellschaftlichen Akteure
4.2.2.3 Instrumente der Information zivilgesellschaftlicher Akteure
4.2.3 Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure als selektive Konsultation: Die Konzeption der zivilgesellschaftlichen Akteure als Träger von Ressourcen
4.2.3.1 Anerkennung der zivilgesellschaftlichen Akteure als Träger von Ressourcen in den informellen Konsultation des Sekretariats
4.2.3.2 Streitbeilegungsverfahren: "Amicus Curiae Briefs" als neue Form der Beteiligung der Zivilgesellschaft
4.2.4 Grundkonzeption der Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure in die WTO als Zwei-Ebenen Modell
4.2.4.1 Die indirekte Einbindung der zivilgesellschaftlichen Akteure als Zwei-Ebenen Modell
4.2.4.2 Zwei-Ebenen Modell und das Lobbying der zivilgesellschaftlichen Akteure
4.2.5 Ansätze eines prozeduralen Kommunikations- und Kooperationsmodells
4.2.6 Fazit: Der Deutungsrahmen der WTO als von dem Modell der selektiven Konsultation und der Zwei-Ebenen Interessenvermittlung geprägt
   
4.3 Zivilgesellschaftliche Einbindung in der Europäischen Union
4.3.1 Zivilgesellschaftliche Einbindung in der EU als selektives Konsultationsmodell
4.3.1.1 Sozialer Dialog als institutionalisiertes Konsultationsverfahren
4.3.1.2 Partnerschaft als Konsultations- und Implementationsfunktion
4.3.1.3 Informationsvermittlung der Kommission im Konsultationsmodell
4.3.1.4 Zivilgesellschaftliche Akteure als Träger von Ressourcen
4.3.2 Konsultative Instrumente der Kommission mit kommunikativem Ansatz: Beispiele des Übergangs
4.3.2.1 Konsultationsstandards mit kommunikativen Ansätzen
4.3.2.2 Institutionalisierte Einbindungsrechte innerhalb der "Neuen Formen des Regierens" - die "Offene Methode der Koordinierung" als Ansatz zum Kommunikationsmodell
4.3.2.3 Online-Konsultationen als Einholen von Expertise und Etablierung eines Dialogforums
4.3.3 Das prozedurale Kommunikationsmodell: Schaffung transnationaler Räume zum Austausch guter Argumente in der Öffentlichkeit
4.3.3.1 Der kommunikative Ansatz des Wirtschafts- und Sozial ausschusses
4.3.3.2 Deliberativer Beratungs- und Entscheidungsmodus im Konventsverfahren
4.3.3.3 Direkter Zugang zur europäischen Gerichtsbarkeit als Einbindungsstrategie des prozeduralen Kommunikationsmodells
4.3.3.4 Die "partizipative Demokratie" der neuen europäischen Verfassung als Festschreibung des prozeduralen Kommunikationsmodells
4.3.4 Elemente der gesellschaftlichen Selbststeuerung einer Solidargemeinschaft
4.3.5 Fazit: Der Deutungsrahmen der EU Entwicklung vom Modell der selektiven Konsultation hin zum prozeduralen Kommunikationsmodell
   
4.4 Zivilgesellschaftliche Einbindung in die Generaldirektion Handel der Kommission
4.4.1 Zivilgesellschaftliche Einbindung in der GD Handel als Modell selektiver Konsultation: Der Dialog mit der Zivilgesellschaft als Mobilisierung von Unterstützung
4.4.1.1 Unterstützungsleistung der Zivilgesellschaft als Element des selektiven Konsultationsmodells
4.4.1.2 Gewinnung von Unterstützung durch Einbindung der Zivilgesellschaft vor allem auf nationaler Ebene
4.4.1.3 Instrumente der Informationspolitik der GD Handel im Konsultationsmodell
4.4.2 Zivilgesellschaftliche Einbindung in der GD Handel als Modell selektiver Konsultation: Konsultation zivilgesellschaftlicher Akteure als Träger von Ressourcen
4.4.2.1 Das "Investitionen Korrespondenten Netzwerks" als Anbieter von Expertise
4.4.2.2 Online-Konsultationen als Einholen von Expertise
4.4.2.3 Kontaktgruppe als Berater und Transmissionsriemen zwischen Kommission und Zivilgesellschaft
4.4.3 Institutionalisierung von Dialog: Deliberative Elemente des Kommunikationsmodells in der GD Handel
4.4.4 Fazit: Der Deutungsrahmen der GD Handel als Konsultationsmodell mit Ansätzen prozederaler Kommunikation
4.5 Zwischenfazit: Institutioneller Wandel der Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure in die internationale und supranationale Politik als Konzept legitimer Ordnung
   
5 Regieren im erweiterten europäischen Mehrebenensystem: Verschiebung der institutionellen Balance des EU-Systems hin zur Gemeinschaftsförderung
   
  Literaturverzeichnis
  Anhang: Interviewliste

Informationen zur Autorin:

Michèle Knodt war wissenschaftliche Mitarbeiterin am Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung (MZES). Mit dem vorliegenden Buch habilitierte sie 2004 an der Universität Mannheim.