Wie flexible Mehrheiten die politische Handlungsfähigkeit in Deutschland erhöhen können

Fragestellung/Ziel: 

Die fortschreitende Fragmentierung des deutschen Parteiensystems erschwert es zunehmend, stabile Mehrheitskoalitionen zu bilden. Politische Wunschverbindungen verfehlen meist die absolute Mehrheit, so dass sich nun häufiger komplexe Dreierbündnisse zusammenfinden oder programmatisch sehr unterschiedliche Parteien eine Allianz eingehen müssen. Dies führt zu verschiedenen normativen und politischen Problemen. So können heterogene Koalitionen Entscheidungen begünstigen, die relativ weit von den Präferenzen der Parlamentsmehrheit entfernt liegen. Gleichzeitig verlangen Koalitionskompromisse den Parteien oft weitreichende Zugeständnisse ab, so dass das programmatische Profil der Koalitionsparteien in den Augen der Wählerinnen und Wählern unscharf erscheint und die politischen Ränder gestärkt werden. Das Forschungsprojekt argumentiert, dass unter den veränderten Rahmenbedingungen die „typisch deutsche“ rigide Mehrheitskoalition nicht mehr das adäquate Regierungsformat darstellt. In einer Zeit, in der es nicht mehr nur eine gesellschaftliche Mehrheit gibt, die sich in allen politischen Fragen einig ist, sondern in der je nach Thema unterschiedliche Mehrheiten bestehen, bedarf es offenerer Kooperationsformen zwischen den Parteien. Beispielsweise ließe sich in bestimmten Fällen die Koalitionsdisziplin lockern und es könnten Gesetzgebungsmehrheiten über die Grenzen von Regierung und Opposition hinweg gebildet werden. Das Forschungsprojekt erarbeitet, wie sich solche flexibleren Formen der Mehrheitsbildung zum Nutzen der einzelnen Parteien und zum Vorteil der Demokratie in Deutschland erproben ließen.

Fact sheet

Finanzierung: 
Baden-Württemberg Stiftung
Laufzeit: 
2018 bis 2021
Status: 
laufend
Datenart: 
Verhaltensdaten (insbesondere Abstimmungskoalitionen); Interviews mit politischen Praktikern
Geographischer Raum: 
Deutschland (Bundes-, Landes- und kommunale Ebene)

Veröffentlichungen