Bernhard Miller
Informelle Einflussnahme? Parlamentarier im Koalitionsausschuss

Über die Bedeutung des Koalitionsausschusses (KA) für die Politik von Regierungskoalitionen herrscht in Deutschland breiter Konsens. Gleichwohl ist wenig Systematisches darüber bekannt, wie diese Gremien funktionieren. Hier setzt dieser Beitrag an indem die Rolle von Parlamentariern im KA anhand eines Vergleichs der ersten Großen Koalition unter Kurt-Georg Kiesinger und der sozialliberalen Koalition unter Helmut Schmidt untersucht werden. Dabei richtet sich das Augenmerk insbesondere auf die Fragen, inwieweit parlamentarische Akteure in die Beratungen des KA eingebunden sind und inwiefern sie das Gremium zu ihrem Zwecke einsetzen können. Damit spricht dieser Beitrag auch zur Debatte über die Entparlamentarisierung durch Informalisierung. Der Beitrag präsentiert theoretische Überlegungen, warum Einfluss parlamentarischer Akteure im KA zu erwarten ist, stellt dann eine auf der Auswertung von Archivalien basierende quantitative Übersicht vor, die die Einflussmöglichkeiten von Parlamentariern plausibilisiert. Schließlich werden anhand von Beispielen konkrete Instanzen parlamentarischer Einflussnahme aufgezeigt.