Franz Urban Pappi, Michael Stoffel, Nicole Seher
Regierungsbildungen im fragmentierten deutschen Parteiensystem

Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung: Arbeitspapiere; 129
Mannheim
,
MZES
,
2009
ISSN: 1437-8574

In letzter Zeit sind zunehmend subnationale Kontexte in den Fokus der Koalitionsforschung gerückt (vgl. für Deutschland Bräuninger und Debus 2008). Im Fall der deutschen Bundesländer wird hierfür ein zwei-dimensionaler Politikraum (Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik) angenommen. Dieses Vorgehen vernachlässigt jedoch Unterschiede in der Gesetzgebungskompetenz zwischen Bund und Ländern (Bsp. Bildungspolitik). Demgemäß identifizieren wir 5 bzw. 4 für die Regierungsbildung relevante Politikbereiche. Positionen für diese Dimensionen werden mithilfe des R-Algorithmus Wordfish (Slapin und Proksch 2008) ermittelt. Da Parteien zudem unterschiedliche thematische Schwerpunkte setzen, berücksichtigen wir zur Ermittlung der Koalitionssituation auch die Salienzen der Politikbereiche in den Wahlprogrammen. Diese gehen als Gewichtungsfaktor der Politikpositionen der Parteien in unser Modell ein. Dieses wenden wir auf die Regierungsbildung im Bund nach der Wahl 2009 und den Ländern Brandenburg, Saarland, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen nach den Wahlen seit August 2009 an. Im Bund und den ostdeutschen Ländern existiert eine Kernlösung für das Koalitionsspiel. In drei dieser vier Koalitionssituationen mit Kern führt das Modell zu einer richtigen Prognose; lediglich in Brandenburg hat sich entgegen unserer Erwartung eine rot-rote Koalition gebildet.