Die Politikpositionen der deutschen Landtagsparteien und ihr Einfluss auf die Koalitionsbildung

Die deutschen Bundesländer haben parlamentarische Regierungssysteme, deren Verfassungsbestimmungen für die Regierungsbildung sich wenig unterscheiden. Damit kann sich die Erklärung der Koalitionsbildung auf das Stimmengewicht und die Politikpositionen der Landtagsparteien konzentrieren. Aufbauend auf früheren Untersuchungen, insbesondere von Bräuninger und Debus (Parteienwettbewerb in den deutschen Bundesländern, 2012), wird ein neues Vorgehen zur Bestimmung von politikfeldspezifischen Parteipositionen vorgestellt und angewendet (manuelle Verschlüsselung von Kapitelüberschriften in Wahlprogrammen, um den nachfolgenden Text einem Politikfeld zuordnen zu können, und anschließend computerunterstützte Positionsmessung in fünf Politikfeldern mit Wordfish). So werden erstens der starke Einfluss der bildungspolitischen Übereinstimmung der Parteien auf die Koalitionsbildung nachgewiesen und zweitens das Zusammenwirken von Stimmengewichts- und Politik-Einfluss auf die Regierungsführung. Welche Partei den Ministerpräsidenten stellt, hängt von zwei Merkmalen ab: Gibt es im Landtag eine dominante Partei, wird sie den Ministerpräsidenten stellen; gibt es keine, stellt die Partei den Ministerpräsidenten, deren Distanz zum Mittelwert aller Landtagsparteien im mehrdimensionalen Politikraum am geringsten ist.