Nationale Parlamente als Arenen der Politisierung der EU. Die Wahrnehmung der Kommunikationsfunktion nationaler Parlamente in EU-Angelegenheiten in Theorie und Empirie

Parteien und die Politisierung der Europäischen Union
,
pp. 193-217
,
Wiesbaden
,
Springer VS
,
2018,

Lisa H. Anders, Henrik Scheller, Thomas Tuntschew,
Paasch, Jana
ISBN: 978-3-658-19282-2 (print); 978-3-658-19283-9 (online)
DOI: 
10.1007/978-3-658-19283-9_7
Abstract

Der vorliegende Beitrag diskutiert die Politisierung der EU innerhalb der par- lamentarischen Arena. Er nimmt hierzu die kommunikativen Aktivitäten na- tionaler Parlamente zu europapolitischen Themen in den Blick. Aktuelle empi- rische Forschungsbeiträge zur Kommunikationsfunktion nationaler Parlamente in EU-Angelegenheiten betonen die Unterschiede zwischen den Parlamenten. Dies wirft die Frage auf, welche Faktoren die Kommunikation zu EU-Themen begünstigen oder erschweren. Die Europaforschung hat hierzu zwei Erklä- rungsfaktoren herausgearbeitet: institutionelle und parteipolitische Faktoren. Richten sich erstere vornehmlich auf die Unterschiede der politischen Systeme, so erschließen letztere eine Reihe von parteistrategischen Motivationen der Ak- teure zur Thematisierung der Europapolitik. Abzuwarten bleibt, inwiefern die nationalen Parlamente auch langfristig die EU-Angelegenheiten im Rahmen ihrer kommunikativen Tätigkeiten im Plenum thematisieren und so zu einer nachhaltigen Politisierung der EU im nationalen Kontext beitragen.

MZES Projekt