Wie Koalitionsdisziplin den parlamentarischen Mehrheitswillen blockieren kann

GWP – Gesellschaft. Wirtschaft. Politik
,
vi, 71-77 S.
,
2020,

Stecker, Christian
ISSN: 16-5875 (print), 2196-1654 (online)
DOI: 
10.3224/gwp.v69i1.08
Abstract

Auch wenn sie das Wort „Mehrheit“ im Namen führen, können Mehrheitskoalitionen den Willen einer Parlamentsmehrheit blockieren und Minderheiten begünstigen. Dies liegt daran, dass Koalitionsfraktionen immer große Kompromisspakete schnüren, darüber einheitlich abstimmen und die Opposition weitgehend ausschließen. Dabei kann in einzelnen Themen politisch Gleichheit verletzt werden. Wechselnde Mehrheiten könnten dieses Problem lindern, würden aber wiederum andere Probleme aufwerfen.