Beate Kohler-Koch
Kommission als Verbündete der Zivilgesellschaft?

BBE Europa-Nachrichten - Newsletter für Engagement und Partizipation. 2014. Berlin: Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement

Ist die Europäische Kommission ein Verbündeter der Zivilgesellschaft? Diese immer wieder geäußerte These ist Gegenstand des Beitrages. Er skizziert die unterschiedlichen Ansätze im Umgang mit der Zivilgesellschaft der letzten 25 Jahre bei der Kommission in Abhängigkeit von unterschiedlichen Kontextfaktoren, etwa der sich ändernde Rolle des Europäischen Parlaments, unterschiedlicher Verständnisse von Zivilgesellschaft bei den Kommissionspräsidenten und sich wandelnden, zentralen Krisensituationen. Zugleich betrachtet er den Unterschied zwischen Programmankündigungen und den tatsächlichen Programmumsetzungen sowie den tatsächlichen Umgang mit Partizipationsinstrumenten wie der Europäischen Bürgerinitiative seitens der Kommission. Er resümiert: »Die Kommission [...] ist Verbündeter nur im Rahmen einer gelenkten Partizipation.« Davon haben europäische NGO profitiert, doch eine Zukunft hat das nicht.