Juridifizierung und positive Integration in der WTO

Es wurde untersucht, unter welchen Bedingungen eine Politik der positiven Integration, verstanden als Korrektur negativer Auswirkungen von Marktintegration, in der Welthandelsorganisation (WTO) möglich ist. Hierbei wurde insbesondere überprüft, inwieweit der Grad der Juridifizierung der WTO, sprich das Vorhandensein einer verbindlichen Konfliktschlichtung durch Dritte, Einfluss auf das Verhalten der Akteure hat, Regelungen der positiven Integration in den Zuständigkeitsbereich der WTO zu bringen. Dazu wurde eine umfassende Auswertung von Sekundärliteratur sowie quantitativer Daten des WTO- Streitschlichtungsmechanismus vorgenommen. Die Ergebnisse wurden sodann durch eine Vielzahl von Interviews mit jeweiligen Experten verschiedener internationaler Organisationen aus unterschiedlichen Politikfeldern komplementiert. Das Projekt hat als ein Ergebnis gezeigt, dass Normdurchsetzungsverfahren internationaler Institutionen unterschiedliche Ausmaße an Juridifizierung, und damit Durchsetzbarkeit aufweisen. Je verrechtlichter diese Verfahren sind, desto weniger Möglichkeiten nationalstaatlicher Einflussnahme ergeben sich einerseits, und andererseits desto härter werden unterschiedliche Politikbereiche verhandelt. Im internationalen Handelsregime führt dieses dazu, dass unterschiedliche Grade der Juridifizierung einen entscheidenden Einfluss darauf haben, wo Staaten positive Integration reguliert sehen wollen: Akteure, welche ihnen wichtige Regulierungen durchsetzen wollen, wählen daher ein Regime mit einem hohem Grad an Juridifizierung und damit Durchsetzbarkeit.