Mindestsicherung in Europa. Indikatoren der Armutspolitik

Mindestsicherungssysteme (MIP) bilden das letzte soziale Auffangnetz im Wohlfahrtsstaat und sind zugleich Fundament und Ausdruck sozialer Bürgerrechte. Im Europäischen Vergleich unterscheiden sich diese Systeme in ihrer institutionellen Struktur und quantitativen Bedeutung. Bislang sind diese Unterschiede jedoch kaum systematisch erfasst und analysiert worden. Es fehlte an vergleichenden Daten und die Wohlfahrtsstaatsforschung hat sich mit diesem Gebiet nur am Rande beschäftigt. Das Projekt zielte darauf ab, diese Lücke zu schließen. Es wurde eine Datenbank aufgebaut, die sowohl institutionelle als auch quantitative und komparative Indikatoren zu europäischen MIP-Systemen beinhaltet und am Ende des Projekts im Dezember 2010 siebzehn Länder über den Zeitraum 1992-2007 abdeckt. Einige Daten sind ebenfalls für 2008 und 2009 verfügbar. Die vergleichende Analyse von Empfängerzahlen, Ausgaben und Leistungshöhen ergab große Länderunterschiede, die sich hauptsächlich auf die unterschiedliche Festigkeit der allgemeinen sozialen Sicherungssysteme „oberhalb“ der Mindestsicherung und die unterschiedlich starke Fundierung sozialer Bürgerrechte „von unten“ zurückführen lassen. In den nordischen Ländern existiert ein starkes Fundament sozialer Rechte, aber die Bedeutung von MIP ist gering, weil die vorgelagerte soziale Sicherung gut ausgebaut ist. Wenige Menschen fallen ins letzte Auffangnetz. In den englischsprachigen Ländern spielt Mindestsicherung hingegen eine große Rolle, weil das soziale Netz dünner ist, soziale Bürgerrechte aber ein festes Fundament haben. Dies ist auch in Deutschland der Fall, während die Situation in den übrigen kontinentaleuropäischen Ländern stärker nach Bevölkerungsgruppe variiert. In den süd- und osteuropäischen Ländern haben soziale Rechte einen selektiven Charakter. MIP-Systeme sind in der Regel kategorial, wodurch Teile der Bevölkerung von einer Grundsicherung ausgeschlossen sein können. Die Ergebnisse des Projekts werden im Jahr 2011 veröffentlicht. Ein Buch mit dem Titel "The last safety net: A handbook of minimum income protection in Europe" wird bei Policy Press erscheinen. Die Datenbank wird nach Veröffentlichung des Buches der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Das Projektteam arbeitete außerdem in der EQUALSOC-Arbeitsgruppe zur Mindestsicherung (MIPI) mit. In den Jahren 2009 und 2010 fanden vier MIPI-Arbeitstreffen an den teilnehmenden Forschungsinstituten in Antwerpen, Stockholm und Mannheim statt. Die Ergebnisse sollen in einem Sammelband publiziert werden.