Wahlsystemanreize und legislatives Verhalten

Fragestellung/Ziel: 

Während es umfangreiche Forschung über die Erfolgsfaktoren von Gesetzesinitiativen in parlamentarischen Systemen gibt, ist in diesen Systemen wenig über die Strategien von einzelnen Abgeordneten im legislativen Prozess bekannt, etwa über die Beweggründe einzelner Abgeordneter Initiativen zu einem bestimmten Thema einzubringen. In der Literatur zum Wahlverhalten und der Literatur zum legislativen Verhalten gibt es eine deutliche Diskrepanz: Während Wahlverhalten mit einer Vielzahl von Faktoren erklärt wird, insbesondere mit Eigenschaften von Kandidaten, von Parteien und von Themen, wird beim legislativen Verhalten von (nach Wählerstimmen strebenden) Abgeordneten zumeist allein vom Erklärungsfaktor „Partei“ ausgegangen. Zweifelsohne spielt Parteidisziplin eine zentrale Rolle in parlamentarischen Demokratien und lässt wenig Spielraum für den einzelnen Abgeordneten eigene Politikinhalte zu verfolgen und/oder Wahlkreisinteressen zu vertreten. Nichtsdestotrotz gibt es neben Parteien auch noch andere motivierende und beschränkende Faktoren für Abgeordnete. Um das legislative Verhalten individueller Abgeordneter zu verstehen, müssen auch die Verbindungen zu ihren Wahlkreisen und ihren Kollegen im Parlament betrachtet werden. Unser Forschungsprojekt nimmt die Verbindung zwischen legislativer und elektoraler Arena in den Blick: Wahlsysteme und Wahlverhalten bieten unterschiedliche Anreize für einzelne Abgeordnete legislatives Verhalten zur Erhöhung ihrer Wiederwahlchancen einzusetzen. Gesetzesinitiativen aber auch andere Aktivitäten wie parlamentarische Anfragen könnten folglich direkt an die Wählerschaft gerichtet sein. Es wird erwartet, dass Art und Ausmaß der elektoralen Anreize die Anzahl und den Inhalt von Gesetzesinitiativen bzw. Anfragen, die ein Abgeordneter einbringt, beeinflussen. Ein zweiter Aspekt soll in dem Projekt Beachtung finden: Nicht immer der Parteilinie zu folgen, bedeutet nicht gleichsam isoliert zu agieren. Abgeordnete können in ihrem legislativen Verhalten mit Kollegen ihrer eigenen Partei oder anderer Parteien zusammenarbeiten. Insbesondere die legislative Aktivität der Einbringung von Gesetzesinitiativen beinhaltet Informationen zu beiden aufgeworfenen Aspekten: zum einen zu individuellen legislativen Aktivitäten, die möglicherweise im Zusammenhang mit dem Wahlkreis stehen und zugleich zu Verbindungen mit anderen Abgeordneten, die die Initiative unterstützen. Es ist zu erwarten, dass die Kooperationsmuster bei der Einbringung von Gesetzesinitiativen auch von elektoralen Anreizen beeinflusst werden. Das Projekt wird folgende Fragen behandeln: Inwiefern werden legislative Aktivitäten eingesetzt, um mit einem eigenen Profil Wählerstimmen zu gewinnen? Welche elektoralen Anreize gibt es für die Einbringung von Gesetzesinitiativen oder parlamentarischen Anfragen? Spielen Wahlkreisinteressen eine Rolle bei der Einbringung von Gesetzesinitiativen? Oder steht die Motivation im Vordergrund bestimmte Teile der Partei anzusprechen oder Netzwerke mit ähnlich gesinnten Abgeordneten zu knüpfen? Inwiefern beeinflussen elektorale Anreize die Bildung von Netzwerken zur Einbringung von Gesetzesinitiativen?

Arbeitsstand: 

Ziel des Projekts ist es, sowohl individuelle Faktoren als auch gruppendynamische Prozesse in ein analytisches Modell für das Verhalten von Abgeordneten zu integrieren. Dieses Modell soll dann auf neu erhobene Daten zu Entscheidungsprozessen von Abgeordneten mit unterschiedlichen elektoralen Anreizen angewendet werden. Im Moment wird ein Forschungsantrag erstellt, der 2014 bei einem Drittmittelgeber eingereicht werden soll.

Fact sheet

Laufzeit: 
2012 bis 2015
Status: 
in Vorbereitung
Datenart: 
Offizielle Dokumente und Datenbanken zum Stand der Gesetzgebung, Amtliche Statistik, Abgeordnetenbiographien
Geographischer Raum: 
Belgien, Deutschland, Frankreich

Veröffentlichungen

Bücher

Brunner, Martin (2013): Parliaments and Legislative Activity. Motivations for Bill Introduction. Wiesbaden: Springer VS. [Studien zur Neuen Politischen Ökonomie] mehr