Innerparteiliche Heterogenität und ihre politischen Konsequenzen in den Staaten Europas

Das Projekt ging der Frage nach, was die Ursachen und Konsequenzen innerparteilicher Konfliktmuster in europäischen Staaten sind. Dazu haben wir eine Inhaltsanalyse parlamentarischer Debattenbeiträge vorgenommen sowie auch die Eigenschaften der Abgeordneten für bis zu zwei Legislaturperioden der Parlamente Deutschlands, Estlands, Finnlands, Irlands, Norwegens, Österreichs, Schwedens und der Tschechischen Republik für bis zu zwei Legislaturperioden codiert. Dabei konnten wir zeigen, dass die Beteiligung an Parlamentsdebatten und die Häufigkeit der Debattenbeiträge sowie die in den Debattenbeiträgen geäußerten programmatischen Standpunkte bei weitem nicht dem Zufall entsprechen, sondern von zwei Faktoren beeinflusst werden. Erstens folgen die Abgeordneten einem ihren individuellen Nutzen maximierenden Kalkül. Dieses wird von institutionellen und parteibezogenen Faktoren wie beispielsweise dem Wahlsystem und der Rolle eines Abgeordneten in seiner Partei restringiert. Zweitens wirken sich persönliche und biographische Eigenschaften eines Abgeordneten auf sein Verhalten aus, welche ebenfalls den individuellen Nutzen eines Abgeordneten beeinflussen; dazu zählen etwa der Familienstand, das Geschlecht oder die Konfession. Insbesondere Letzteres ist eine neue Erkenntnis für die politikwissenschaftliche Forschung zu legislativer Aktivität und ihren Determinanten in parlamentarischen Systemen. So wurde die Rolle personenbezogener Faktoren für das legislative Verhalten, Handeln und Entscheiden bislang nahezu ausschließlich in präsidentiellen Systemen thematisiert, in denen die disziplinierende Rolle von Partei und Fraktion deutlich geringer ausgeprägt ist als in parlamentarischen Systemen. Die im Projekt erzielten Ergebnisse zeigen, dass auch in den parlamentarischen Systemen Europas sowohl das Geschlecht der Abgeordneten als auch – zumindest bei ethisch-moralisch aufgeladenen Debatten – die Konfession und der Familienstand (neben institutionellen Faktoren, Parteiinteressen und Repräsentation der Wähler- und Wahlkreisinteressen) einen entscheidenden Effekt auf die Muster des legislativen Handelns von Parlamentsmitgliedern ausüben.

Zu diesem inhaltlichen Ergebnis kommt ein methodischer Aspekt hinzu. Im Verlauf des Projektes ließen sich mit vollständig computerisierten inhaltsanalytischen Verfahren programmatische Positionen von Abgeordneten auf der Grundlage ihrer im Parlament gehaltenen Reden ermitteln. Die Robustheit der auf der Basis der Reden ermittelten programmatischen Positionen konnte zudem mit einem Abgleich des Verhaltens der Abgeordneten bei der Initiierung von Gesetzen sowie bei der namentlichen Abstimmung über Gesetzesvorlagen nachgewiesen werden.